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Daniel Seiffert

Die Linke 13.03.2024 Sitzungen 8/75

Ja, das möchte ich sehr gerne. Ich war ja in dieser betreffenden Ausschusssitzung dabei, die ganzen vier Stunden, ja, von denen Sie gefühlt drei Stunden selbst mit Ihren Fragen eingenommen haben, und irgendwann am Ende der vier Stunden habe ich mir dann mal gegönnt, mal zur Seite zu schauen und mir die Augen auszuruhen. Aber okay, kann man machen. Ich habe ja trotzdem zugehört, ich habe das sehr wohl mitbekommen. Und dann zu Ihrem ... (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ja, ja, auch Ihre Einwände. Sie fanden das ja sehr unhöflich. Ich habe mir das trotzdem herausgenommen, weil man nach vier Stunden durchaus mal ein bisschen Pause machen kann. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Auf jeden Fall möchte ich noch mal auf den Punkt, (Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Andere arbeiten acht Stunden am Tag. – Glocke der Vizepräsidentin) dann möchte ich noch mal auf den Punkt eingehen, Sie haben mich ja der Lüge quasi bezichtigt. Ich habe noch mal zum Ausdruck gebracht, dass ich den Eindruck habe, dass Ihnen diese Punkte weitgehend egal sind. Ich habe jetzt gar nicht das Beispiel gebracht. Sie haben die ganze Zeit von drei Prozent geredet. Drei Prozent haben Sie in dieser Ausschusssitzung ständig hervorgeholt. Gehen dann drei Prozent, drei Prozent hier, drei Prozent dort, haben Sie ständig gebracht. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Nein, Sie haben ständig, man könnte doch drei Prozent hier und könnte man nicht drei Prozent da, haben Sie ständig genannt. Und da kann einem natürlich die Frage kommen, wie ist Ihnen denn, wie groß ist Ihnen das Anliegen denn, Akzeptanz zu erreichen, wenn Sie die ganze Zeit, im Ausschuss, okay, aber immerhin von drei Prozent geredet haben. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Sie haben das Beispiel gebracht. Reden Sie, reden Sie doch nicht an! So, und zum Thema des „insbesondere“, da haben wir ja festgestellt, dass Sie eine persönliche Rechtsauffassung haben in dieser Frage. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Na ja, das haben Sie ja auch immer wieder nach Ihrer Rechtsauffassung, und wir verfolgen einfach eine andere Rechtsauffassung, sind da unterschiedlicher Ansicht, und die Zukunft wird zeigen, ob wir recht haben oder nicht. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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