Horst Förster

Ich will jetzt zurückfahren. Ich bin dankbar dafür. Ich habe Sie auch nicht gemeint. Das war, glaube ich, wirklich Herr Ehlers. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Nein, trotzdem, es sind alles rechtliche Erwägungen. Ich habe zum Gutachten Weitemeyer eine klare Position gehabt, habe ich schon öfters hier gesagt. Und ich sage Ihnen ganz offen, das würde ich dieser Professorin auch ins Gesicht sagen, ich hatte nach diesem Gutachten – ich habe viele Gutachten in meinem Leben gelesen – wirklich den Eindruck gehabt, dass es ein Gefälligkeitsgutachten ist, weil die rechtlichen Aussagen zur Frage, dass der Stiftungszweck, die Erfüllung des Stiftungszweckes keinen Sinn mehr macht, die sind so, aus meiner Sicht jedenfalls, so greifbar haltlos, die greifen nicht durch. Und das ist im Gutachten Uffmann hervorragend anders dargelegt. Aber da kann man – gebe ich ja zu – verschiedener Auffassung sein. Und dann will ich mich gerne korrigieren. Ich will Frau Professorin Weitemeyer, die war dann bei einer Anhörung in einer anderen Sache hier, will ich nicht herabwürdigen, gebe ich Ihnen vollkommen recht, gut. Dann weiß ich nicht, war noch irgendwas? Da komme ich jetzt nicht mehr drauf. Ach so, mit dem Untersuchungsausschuss, ja! Sie können natürlich abwarten, ob die Stiftung, die natürlich maßgeblich behindert wird durch diese, ja, durch diese jetzt schon bald jahrelange Diskussion, das ist ja für mich das Argument, weshalb wir nicht nur rechtlich, auch in gewisser Weise moralisch verpflichtet sind. Wenn wir einmal diese Auflösung haben, es lief ja auch als Auflösungsbeschluss, wenn wir diese Auflösung – mit dem Hintergrund ist ja ein Landtagsbeschluss in die Welt gesetzt worden – haben und auch erwartet haben, das wurde ja bei Frau Oehlrich sehr deutlich, dass das umgesetzt wird, dann mussten wir doch zugeben, wenn dieser Beschluss im Grunde nicht trägt, dass er die Stiftung die ganze Zeit beschädigt und sie in ihrer Arbeit behindert ist und dadurch eben auch möglicherweise einen anderen wirtschaftlichen Verlauf nimmt als anders. Und das sind die Erwägungen, dass ich meine, die Sache soll entschieden werden. Und ich habe es eben angedeutet, wir können ja noch einen zweiten, dritten Beauftragten bestellen, um dann irgendwann zum Ende zu kommen. Ich kann wirklich nur appellieren an Sie, man kann noch einen anderen Antrag stellen. Wir wollen nicht damit durchdringen, aber ich halte diese Debatte wirklich aus innerster Überzeugung, weil das einfach auch unrechtmäßig inzwischen, ich halte es für notwendig, dass wir uns da korrigieren, …