Thomas Krüger

Dass es eine politisch gewollte Stiftung ist, das kann ich ja nur bestätigen, weil der Landtag Mecklenburg-Vorpommern einstimmig beschlossen hat – nein, es gab Enthaltungen –, aber ansonsten einstimmig beschlossen hat, diese Stiftung zu gründen, was jetzt von verschiedenen Fraktionen ja hinterfragt wird, was deren gutes Recht ist. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir waren nicht dabei.) Ich habe immer noch nicht verstanden, welche rechtlichen Gründe es jetzt gibt, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Und die Justizministerin Hoffmeister hat es abgesegnet.) diese Stiftung auflösen zu können. Sie sagen, wir haben da Erkenntnisse. Die Erkenntnisse fallen ja nicht aus der Luft, sondern die müssen nach Gesetz, müssen ja stichhaltige Dinge sein, dass am Ende die Stiftung ihren Auftrag nicht mehr erfüllen kann. Was ist denn das?