Katy Hoffmeister
Herr Kollege, ich will Ihnen das beantworten – ich wäre aber auch dazu gekommen –, was der entscheidende Unterschied ist zwischen einer parlamentarischen Aufarbeitung der Zeit, der Corona-Zeit, und dem, was Sie, also jedenfalls empfinde ich es so, beabsichtigen, nämlich die Prüfung der Frage, sind alle Entscheidungen, die in der Zeit gefallen sind von der Regierung, richtig oder falsch gewesen. Dafür gab es den Rechtsstaat in der Zeit. Und das haben die Bürgerinnen und Bürger auch genutzt, nämlich indem sie das OVG angerufen haben. Und natürlich sind daraufhin auch einige Korrekturen erfolgt. (Thomas Krüger, SPD: Ja.) Aber das, woran mir gelegen ist, ist tatsächlich etwas, keine An-den-Pranger-stellen-Situation herbeizuführen, sondern aus meiner Sicht ist es viel wichtiger, den Erkenntnisgewinn zu erlangen, nämlich den wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn aus den getroffenen Maßnahmen, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und Barbara Becker-Hornickel, FDP – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Das ist ja auch die Kontrollmöglichkeit der Opposition.) und die Frage, die damit verbunden ist, würde man, wenn man eine neue Pandemiesituation hat, mit etwa vergleichbaren Parametern genauso darauf reagieren oder wie stellt man sich – und das, glaube ich, ist für uns alle noch viel wichtiger – zukünftig darauf ein, mit solchen Situationen, Krisensituationen umzugehen, denn da können wir, glaube ich, eine ganze Menge aus den Erfahrungen der Zeit lernen.
