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Horst Förster

AfD 14.12.2023 Sitzungen 8/70

Ja, vielen Dank! Herr Bruhn, ich habe gehört, Sie sind von Beruf aus Landwirt. Als Landwirt ist man eigentlich bodenständig und hat noch irgendwie den gesunden Menschenverstand. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Ich gehe davon aus zu Ihren Gunsten, dass Sie selbst diese Rede nicht geschrieben haben, dass Ihnen diese Rede geschrieben worden ist, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie das, was Sie da von sich gegeben haben, ernsthaft meinen. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vorsicht!) Also „Delegitimierung des Staates“: Es geht, es geht um ein Bürgerbegehren und darum, die Prüfungsfrist irgend- wie zu stabilisieren, dass das nicht beliebig lange dauern kann. Nur darum geht es. Das Ganze, die Bedeutung des Ganzen ist an einem Beispiel – LNG-Terminal – hier demonstriert worden. Was hat das um Himmels willen mit Delegitimierung des Staates zu tun? Dass wir den wahren Volkswillen hier verkörpern oder erklären wollen, was hat das mit dieser Verwaltungsproblematik zu tun? (Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) Wir wollen die … Sie unterstellen, die Handlungsfähigkeit des Staates solle hier infrage gestellt werden. Ja, wenn wir innerhalb eines Verfahrens bitten oder einen Antrag stellen, der ja in Bayern schon verwirklicht ist, dass die Frist nicht ewig dauern kann, dass es nicht umgangen (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) und nicht vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen, das ist was völlig Legitimes. Was haben Sie noch gesagt? Es würde, das Bestreben sei, (Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE) das Volk aufzuwiegeln. Ja, sagen Sie mal, haben Sie irgendwie … Das ist ja, das sind ja Fantasien eines, wie soll ich sagen, eines Wahnsinnigen, ja. So was, (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Torsten Koplin, DIE LINKE: Hallo! – Glocke der Vizepräsidentin) das sind Fantasien – objektiv – eines Wahnsinnigen, eines … (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE) Ich sage ja nicht, dass er das ist. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

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