Martin Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Fraktion hat einen Antrag zum Einzelplan 12 gestellt, für den ich jetzt um Zustimmung werben möchte. Wir beantragen, dass das Land im kommenden Jahr 5 Millionen Euro für die Notsicherung an der Festung Dömitz bereitstellt. Die Festung Dömitz ist das Wahrzeichen der Stadt. Sie zählt zu den bedeutendsten Flachlandfestungen Nordeuropas. Die Festung ist von landes- und militärgeschichtlicher und kunsthistorischer Bedeutung und steht seit 1975 unter Denkmalschutz. Dazu braucht es Erhaltungsarbeiten, und die müssen jetzt bezahlt werden. Dafür fehlt der Stadt Dömitz das Geld. Das leidige Thema kennen Sie die letzten Jahre schon aus dem Petitionsausschuss und anderen Ausschüssen. Der fortschreitende Verfall hat mittlerweile dazu geführt, dass Teile der Anlage nicht mehr zugänglich sind. So ist das Kommandantenhaus seit 2017 auch schon geschlossen. Nach Angaben der Stadt ist die Standsicherheit des Hauses bedroht. Es besteht die Gefahr eines Totalverlustes. Die akute Gefahr für ein so bedeutendes Bauwerk rechtfertigt ein finanzielles Engagement des Landes. Und dem müssen wir uns stellen. Ich möchte aber noch auf einen weiteren Aspekt der Festung hinweisen. Fritz Reuter war hier in den letzten zwei Jahren seiner Haftzeit untergebracht. Meine Damen und Herren von den Koalitionsfraktionen, Sie selbst haben jüngst einen Antrag eingebracht, der uns ja auch gefallen hat, mit dem Titel „Würdigung des Wirkens von Fritz Reuter“. Es wurde sich ausführlich mit dem Eintreten Reuters für Volksherrschaft und Bürgerrechte befasst. Es war genau dieses Eintreten für Einigkeit und Recht und Freiheit, das Fritz Reuter in die Haft brachte. Wenn wir Fritz Reuter anlässlich seines 150. Todesjahres in 2024 gebührend würdigen wollen, dann gehört auch dazu, die Festung Dömitz als einen wichtigen Ort seiner Biografie nicht verkommen zu lassen. Daher bitte ich um Zustimmung zu diesem Antrag und bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)