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Julian Barlen

SPD 10.11.2023 Sitzungen 8/68

Ja, kann ich kurz machen. Also zum Thema Demokratieverständnis, glaube ich – merken Sie selber, ne? –, (Zuruf von Horst Förster, AfD) da erleben wir hier in der AfD, die kann eins, austeilen, aber nicht einstecken. Sobald ein Hauch Gegenwind kommt, ist das Gezeter gleich groß. (Jens-Holger Schneider, AfD: Kommt auf den Gegenwind an.) Und Sie verwechseln eine Sache, nämlich energischen Widerspruch (Jens-Holger Schneider, AfD: Gehen Sie mal zu Argumenten über!) und klare Kante gegen Ihre Positionen – und die legen wir hier an den Tag – (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) mit mangelnder Demokratie, und das ist eine Verdrehung, die immer wieder von Ihnen ins Feld geführt wird, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) um Ihrem Opfermythos etwas sozusagen Vorschub zu leisten, aber genauso durchschaubar ist das auch. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Und zu Ihren Positionen, die Sie hier vortragen, kann ich Sie nur herzlich dazu einladen, der Debatte im Weiteren zu folgen, die ist nämlich noch nicht vorbei. Wir haben noch mehrere Rednerinnen und Redner auch aus unserer Fraktion, wir hören einen Bericht der Ministerpräsidentin, und da geht es genau darum, wie ich in meiner Rede dargelegt habe, was wir hier spätestens seit dem März in der konkreten Situation, aber vorher natürlich auch schon vorgetragen haben, zu konkreten Maßnahmen, wie wir unserem humanitären Anspruch gerecht werden, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) der bei Ihnen schon mal komplett nicht vorhanden ist, und wie wir das aber kombinieren mit einer guten Ordnungspolitik. Und da haben wir hier sowohl, was die Ziele, als auch, was die Maßnahmen angeht, an Klarheit nichts hinzuzufügen. Dass Ihnen das natürlich parteipolitisch nicht in den Kram passt, weil Sie eine Ein-Thema-Politik betreiben, (Jens-Holger Schneider, AfD: Ha, ha, ha! Hohle Phrasen!) die schlimme Situation, in der Menschen, die vor Krieg und Vertreibung, vor Hunger, Umweltkatastrophen und Armut flüchten, hier zu benutzen, um die Bevölkerung zu spalten und auf dem Rücken dieser Menschen, auf dem Rücken dieser Politik am Ende Ihre eigene Partei und Ihre eigenen Karriereansprüche voranzubringen, das ist das, was Sie antreibt. Das ist aber Ihr Thema. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Erbärmlich!) Wir kümmern uns in der Zeit um die Lösung der konkreten Probleme. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

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