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Paul-Joachim Timm

AfD 10.11.2023 Sitzungen 8/68

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Hohes Haus! Bei diesem Thema ist nicht so viel Celebration im Raum, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) denn man könnte ketzerisch fragen mit dem Blick auf die Aussprache, was es da eigentlich heute noch großartig zu transformieren gibt und warum dieses Thema erst heute durch die Koalition bespielt wird und dann große Krokodilstränen vergossen werden. Fest steht, noch nie war es um die Küstenfischerei so schlecht bestellt wie heute. Da reicht ein Blick auf die nackten Zahlen: circa 100 übrig gebliebene Fischer im Nebenerwerb und 184 im Haupterwerb. Die sind doch recht überschaubar, eine Schrumpfung um 90 Prozent seit der Wende. Aber wie heißt es so schön: „Der Fisch stinkt vom Kopf“, und auch wenn wir Programme wie das „Sea-Ranger-Programm“, was mit der Fischereigenossenschaft in Wismar als Prototyp fortgeführt wird, ausdrücklich begrüßen, ist der Verlust und die Folgenschwere des Verlustes der kleinen Kutter- und Küstenfischerei über all die Zeit natürlich bei der SPD-geführten Landesregierung zu suchen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Frau Dr. Rahm-Präger, alles, was Sie hier aufgeführt haben an Negativschlagzeilen, ist in Ihrer Amtszeit oder in der Amtszeit der SPD hier im Land passiert. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Richtig!) Und Sie haben ja noch Redezeit und ich würde mir wünschen, dass Sie noch einmal nach vorne gehen und hier erläutern, was Abwrackprämien mit dem Erhalt der Fischerei zu tun haben. Wenn ein Schiff abgewrackt ist, wenn der Fischer in den Ruhestand geht, ist dieser Fischer weg und der kommt auch nicht wieder. Das hat nichts mit dem Erhalt der Fischerei zu tun. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos) Minister Backhaus hatte als dienstältester Minister ja das Privileg, die Übergriffigkeit der EU als einen Hauptgrund des Niedergangs der Branche unserer kleinen Kutter- und Küstenfischerei von Anfang an beobachten zu dürfen. Mit 25 Dienstjahren, also zu Beginn seiner Politikerkarriere, da gab es die Europäische Union noch gar nicht, da war es nämlich noch die Europäische Gemeinschaft. Und was die EU heute nicht schafft, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) das machen grüne Wunschphantasien von Naturschutz und der Kormoran. Laut der deutschen Wikipedia kann ein Kormoran ohne Probleme gut 20 Jahre alt werden, aber ich persönlich glaube, dass er in Mecklenburg-Vorpommern noch älter werden kann, da er hier erst recht nichts zu befürchten hat. Minister Backhaus wacht ja als Kormoranpate eisern über die Überpopulation. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos) Wir als Alternative für Deutschland haben, seitdem wir diesem Hause angehören, immer Politik für unsere kleinen Kutter- und Küstenfischer gemacht. (Tonausfall – Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Thore Stein, AfD: Mikro! Mikro geht nicht!) Unterbrechung: 09:18 Uhr __________ Wiederbeginn: 09:19 Uhr

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