Reinhard Meyer

Ja, als kleines Kind – ich weiß nicht, ob das prägend war – habe ich mal einen Film gesehen, einen amerikanischen Spielfilm mit James Stewart in der Hauptrolle als amerikanischer Kongressabgeordneter. Der Begriff des Filibuster kommt ja aus dem amerikanischen Parlamentswesen, kann sich vielleicht der eine oder andere erinnern. Und da ging es in der Tat darum, ich weiß gar nicht mehr, was er in der Sache vertreten hat – am Ende ist es natürlich ein typischer Hollywoodfilm, hatte auch gewonnen –, aber hat dann unendliche Stunden am Mikrofon, am Pult gestanden und gegenüber dem Auditorium gesprochen und geredet, musste davor bewahrt werden, einzuschlafen, er sich selber, weil dann ist die Redezeit vorbei. Insofern hätte ich es jetzt in elf Minuten etwas einfacher als damals in diesem Spielfilm. (allgemeine Heiterkeit – Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber das will ich jetzt hier nicht überstrapazieren, meine Damen und Herren. Ich möchte nur eine Anmerkung machen, zwei Anmerkungen, Herr Domke, weil ich Sie ja schätze, dass wir auch über Wirtschaftspolitik, ob im Ausschuss oder hier oder andernorts, natürlich trefflich streiten können. Ich habe die Unterschiede hier deutlich gemacht, die werden beim Wachstumschancengesetz in Ihrem Antrag, was die Sicht der FDP ist, glaube ich, sehr, sehr deutlich, und über die Angebotsorientierung. Und der Gegenbeweis, dass das funktioniert, über mehr Steuereinnahmen Wachstum zu generieren, mehr Beschäftigung zu haben, der steht immer noch aus in der Theorie, wenn wir uns schon über theoretisches Momentum unterhalten. Und insofern will ich doch zwei Anmerkungen machen. Ich finde es ein bisschen unredlich, wenn Sie einen solchen Antrag stellen. Und wir können an anderer Stelle gerne darüber diskutieren, wir haben ja morgen auch noch so einen Tagesordnungspunkt, der wahrscheinlich dann nicht mehr drankommt, aber dann beim nächsten Mal, was das Thema Fachkräfte angeht. Das spielt in Ihrem Antrag keine Rolle. Sie haben es eben in Ihrem Redebeitrag dann auch noch mal angemahnt und gesagt, weder der Minister noch die anderen, die haben irgendwas zum Thema Fachkräfte gesagt. Dazu könnte ich jetzt anfangen, eine eigene Rede zu halten, das schaffe ich dann auch, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) aber ich finde, wir sollten auch dann uns gegenseitig fair behandeln, wenn wir entsprechende Anträge erhalten haben, dass wir dann auch zu einem entsprechenden Sachgegenstand miteinander reden. Fachkräfte gehören natürlich immer dazu oder Arbeitskräfte generell, das war aber sozusagen jetzt erst mal nicht das Thema. Und, wie gesagt, meine Auffassung, dass man durch steuerpolitische Maßnahmen am Ende des Tages, wenn verschiedene Voraussetzungen eingetreten sind, das ist ja das, was angebotsorientierte Wirtschaftspolitiker sagen, dass ganz am Ende dann auch das bei der Beschäftigung ankommt, dass ganz am Ende dann auch das Thema „gute Löhne“ ankommt, das ist eben nicht meine Haltung. (Der Abgeordnete Martin Schmidt bittet um das Wort für eine Anfrage.) Und ich habe dezidiert eine andere Haltung. Und deswegen haben wir hier gestern auch ein anderes Gesetz abgestimmt zum Tariftreuegesetz, weil ich es genau andersrum sehe, dass wir bei der Nachfrage, bei der Beschäftigung und so weiter anfangen müssen, (Zuruf von René Domke, FDP) meine Damen …