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Reinhard Meyer

09.11.2023 Sitzungen 8/67

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr verehrter Herr Abgeordneter, zunächst einmal haben wir schon mit dem bestehenden Haushalt ja die Stellen, die institutionell geführt werden bei der LEKA, von vier auf sieben erhöht. Wir sind zurzeit bei einer Gesamtzahl von Stellen, einschließlich der projektfinanzierten, von elf, und wir werden ab dem 01.01.2024 noch einmal zwei weitere projektgeförderte Stellen hinzubekommen, insbesondere aus dem Programm „MVeffizient“, also EFRE-gefördert. Und wir haben schon im Blick den Landtagsbeschluss, den Sie zitiert haben. Und es ist letztendlich die Frage der Abwägung zwischen den Aufgaben, die da definiert worden sind, die wir auch wahrnehmen mit der LEKA, und den Möglichkeiten des Landeshaushaltes zu bedenken.

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