Henning Foerster

Sehr gerne. Sehr geehrter Kollege Dr. Terpe, ich glaube, ich habe versucht, in meinem Statement zu Ihrem Änderungsantrag deutlich zu machen, wo hier meine Präferenz liegt. Als Gewerkschafter sage ich natürlich, (Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU) ist mir persönlich am Wichtigsten, dass die Schwellenwerte so gestaltet sind, dass sie auch eine maximale Lenkungswirkung für die gewünschten Tariftreueregelungen, die hier im Gesetz vorgesehen sind, entwickeln können. Das heißt natürlich nicht, dass sie für alle Zeiten in Stein gemeißelt sind. Der Minister hat ja angedeutet, dass man sich das durchaus auch noch mal anschauen wird. (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) Die Frage ist natürlich, über was wir da reden. Ich gebe Ihnen insofern recht, Ihre Vorschläge sind da eher moderat angesetzt im Vergleich zu dem, was von AfD und CDU hier aufgeschrieben wurde, wo ich rundheraus sagen muss, das kann man so nicht machen, weil dann kann man sich das ganze Tariftreuegesetz sparen, wenn man die Schwellenwerte so hoch ansetzt, (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) dass sie letzten Endes keinen Arbeitnehmer mehr erwischen. Ja, da klatschen Sie jetzt hämisch Applaus, das ist dann Ideologie auf Ihrer Seite, tut mir leid. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)