David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema, was die GRÜNEN hier aufwerfen, das ist so ärgerlich, das ist sogar peinlich, wenn man ehrlich ist, dass wir uns damit auseinandersetzen müssen, weil anderswo ist das irgendwie eine Selbstverständlichkeit. Und dieses „Ach, im Sommer sind die Züge voll, weil die Leute zu uns nach Mecklenburg-Vorpommern zum Urlaub kommen“ ist so überraschend wie der Winter für die Deutsche Bahn. Und wenn dann Herr Meyer sich hinstellt … (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Marcel Falk, SPD) Hat gedauert, ne?! Aber wenn sich Herr Meyer hinstellt und sagt, na ja, im August habe ich mal noch einen XL-Zug, ein paar, da irgendwie hinterherbestellt, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) dann denke ich mir auch so, super. Im Juli sind wir aus dem Urlaub wiedergekommen, in Berlin gelandet, meine Frau, meine Tochter und ich in dem so gnadenlos überfüllten Regio mit vier Koffern und Kinderwagen, Kind auf dem Arm, und irgendwann dann nachher, so ab kurz vor der mecklenburgischen Grenze, da brauchte man irgend- wie nicht mehr so mit dem Kind auf dem Arm dazusitzen, um nach Hause zu kommen. Es war grauenvoll! Es war grauenvoll, dort mit den Zügen zu fahren. Es konnte sich keiner bewegen, es hat gestunken, und außerdem war da noch wieder – wie üblich bei der Deutschen Bahn – ein Schild: Bitte nutzen Sie doch gerne einen anderen Wagen, in diesem Wagen funktioniert die Klimaanlage nicht! Das ist leider der Zustand, mit dem wir uns beschäftigen müssen. Und dann bestellen wir noch mal Züge, dann fahren auch mal Züge, ja, und dann sind die Bahnsteige zu kurz. Das ist so ärgerlich! Und ja, wenn die SPD im Land auch bei Bahnstrecken und bei Bahnhöfen so schnell wäre wie bei Pipelines, dann wäre M-V schon lange kein Freiluftmuseum für Bahntechnik mehr, weil dann würden wir doch deutlich mehr auf die Schiene bekommen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP) Wir diskutieren an anderer Stelle ja auch immer wieder darüber, dass wir den Schienennahverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr auch hochbringen wollen, nach vorne bringen wollen, damit wir Alternativen zum Auto schaffen können, wohlgemerkt, damit die Leute freiwillig überlegen können, ob sie Auto fahren oder Bahn, aber das Angebot muss ja erst mal da sein. Aber Mecklenburg-Vorpommern ist doch das Land, wo Züge so selten fahren, dass man glaubt, sie seien eine Legende, meine Damen und Herren. Das ist doch der Zustand, über den wir tatsächlich uns unterhalten! Und wenn wir dann überlegen, ja, das mit den Bahnsteigen, die sind zu kurz in Neubrandenburg, da musste ich auch noch mal, ich fahre ja hin und wieder auch gerne Bahn, und dann dachte ich mir so, aber in Greifswald, die haben einen langen, also am Greifswalder Hauptbahnhof, die haben einen langen und einen kurzen Bahnsteig. Und dann kam ich da auch mit dem Regio an und der hielt an dem kurzen Bahnsteig und dann konnte ich aus meinem Waggon gar nicht aussteigen, weil da kein Bahnsteig war, (Heiterkeit und Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weil der Bahnsteig zu kurz war. Ja, wäre ich mal Greifswald Süd gefahren, aber da stand mein Fahrrad nicht da. Und dann war es einfach ganz einfach gelöst worden. Die haben vorher angesagt, bitte nutzen Sie folgende Wagen zum Ausstieg, also die zwei Wagen, die irgend- wie drüberstehen, da geht das nicht. Und man kann ja in den Regios da langgehen, und dann geht man in den anderen Waggon und steigt dann aus. Da verstehe ich nicht, warum das dann so ein großes Problem sein soll, nicht auch mal ausnahmsweise, wenn wir gerade diese Sonderzüge da bestellt haben, die langen, in Neubrandenburg auch halten zu können. Das ist tatsächlich etwas, was sich mir nicht erschließt. (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Die Bahn – und das wurde ja auch schon gesagt, und das ist wirklich etwas sehr, sehr Ärgerliches –, die wurde seit Jahrzehnten kaputtgespart. Aber nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, sondern in ganz Deutschland wurde die Bahn einfach so kaputtgespart, dass wir da auch alle nur noch drüber lachen können. In Mecklenburg-Vorpommern, bei uns wurde ja die ganze Schieneninfrastruktur nach der Wende ja eher zurückgebaut. Also da wurde ja nicht nur nichts gemacht, sondern da wurde ja sogar aktiv dagegengearbeitet und Schienen wurden stillgelegt und zurückgebaut. Und jetzt kommen wir endlich wieder an so einen Punkt, wo wir sagen, na, irgendwie ist Bahnfahren doch ganz nett, macht sich ja auch mit dem Bundesverkehrsminister Volker Wissing durchaus bemerkbar, dass man zumindest jetzt die DB GO ins Leben rufen möchte. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Man möchte zumindest mal einen Ansatz machen, es geht nicht mehr alles nach Bayern, aber man möchte zumindest den Ansatz machen, dass Infrastruktur – also Schienen und Bahnhöfe – von der Bahn ein bisschen losgekoppelt wird mit der DB GO. Da gibt es einen Haufen Widerstände, insbesondere halt auch von der SPD, weil die Gewerkschaften da große Ängste haben, aber man macht zumindest einen Ansatz, um bei dem Thema vorwärtszukommen. Und dann wurde der Schienengipfel 2023 ja schon angesprochen. Gucken wir uns die Karte an, da gehen uns allen doch irgendwie die Augen auf und es schießen die Tränen rein, weil irgendwie das Hochleistungsnetz der Deutschen Bahn 2030 um Mecklenburg-Vorpommern einfach einen Riesenbogen macht. Und, lieber Kollege Koplin, ich erwarte von der Landesregierung nicht, dass sie mit dem Finger schnippen, also weder von Frau Schwesig noch Herr Meyer, dass sie nach Berlin gehen und mit dem Finger schnippen und sagen, so, wir wollen da rein. Ich erwarte Löweneinsatz für dieses Bundesland, damit wir auf diese Strecken kommen, damit wir angeschlossen werden! (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP – Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Und natürlich haben wir es schwerer, weil die rechnen wirtschaftlich, die rechnen nach dem, was für Leute heute da schon fahren und was da kommt. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Genau, die werden nämlich über Ihre Philosophie darauf getrimmt.) So! Dann haben wir aber natürlich das Problem, da wird wirtschaftlich versucht zu rechnen, und dann haben die gerade im süd- und westdeutschen Raum, wo einfach viel mehr Menschen wohnen, viel mehr Menschen Bahn fahren, einfach viel bessere Ergebnisse unterm Strich. Das müssen wir so hinnehmen. Aber das, was wir dann auf der anderen Seite herausstellen müssen, ist, dass, wenn wir nicht an diese Netze angeschlossen werden, wenn wir nicht in unsere Infrastruktur investieren, dann wird sich das bei uns auch nicht ändern, dann sind wir in einer Sackgasse, und da muss man mit anderen Argumenten als mit reiner logischer Wirtschaftlichkeit am Ende rechnen, sondern man muss da auch einen Zukunftsfaktor oben draufpacken, weil nur so kommen wir auch in Mecklenburg-Vorpommern nach vorne. Und das erwarte ich von unserer Landesregierung, nicht mit dem Finger schnippen, sondern mit Löweneinsatz für Mecklenburg-Vorpommern! (Heiterkeit und Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Denn die Bahnstrecken bei uns in Mecklenburg-Vorpommern, die müssen wir weiter ausbauen, wir brauchen mehr Züge, (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) und dann können wir beim nächsten Mal dann über das Thema Klimaschutz, öffentlichen Nahverkehr und Co vielleicht auf einer viel, viel besseren Grundlage reden. Und wenn wir es dann auch noch schaffen, dass wir alle gut mit dem Zug hierher- und gut wegkommen, dann haben wir, glaube ich, schon so viel geschafft, aber da werden wir wahrscheinlich noch mindestens 20 Jahre hier in diesem Hause diskutieren müssen. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)