Stephan J. Reuken

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Berichte der letzten Wochen über die Situation bei der Bahn haben wir sicherlich alle gesehen. Viele Urlauber und auch Einwohner waren verärgert, gerade, wenn sie versucht haben, im Sommer den Weg auf die Insel Usedom mit der Bahn anzutreten. Wer mit Fahrrad, Kinderwagen oder Gepäck unterwegs war, konnte lieber gleich zu Hause bleiben, so schrieb es zumindest der hiesige Heimatsender NDR. Und es war so ärgerlich wie vorhersehbar. Man hat nämlich bereits die Erfahrung mit dem 9-Euro-Ticket gehabt und da hätte man durchaus auch damit rechnen können, dass auch ein 49-Euro-Ticket eine gewisse Sogwirkung erzeugen kann. Und es sind nicht nur die Fahrgäste, die mittlerweile verärgert sind. Viele Verkehrsbetriebe beklagen eine fehlende Planbarkeit des Fahrgastaufkommens, gerade wegen der rabattierten Tickets. Sehr geehrte Damen und Herren, nichtsdestotrotz liegt uns hier ein durchaus sinnvoller Antrag vor. Keinem ist gedient, wenn die Bahn zwar in der Lage ist, Verstärkerzüge zu stellen, aber an den Hauptverkehrsknotenpunkten wie Neubrandenburg Passagiere stehen bleiben müssen. Die Attraktivität der Bahn leidet enorm unter solchen Bedingungen und die Politik muss sich hier für schnellere Lösungen einsetzen. Und auch im nächsten Jahr muss wieder mit Nachfragespitzen gerechnet werden – vielleicht weniger, aber jeder stehen gelassene Fahrgast ist definitiv einer zu viel. Sollte sich das Fahrgastaufkommen in den nächsten Jahren weiter steigern, ist eine Überprüfung der Bahnsteiggrößen ohnehin vonnöten. Deswegen wäre es durchaus vorausschauend, das auch jetzt schon zu tun. Und schauen Sie sich um! Eigentlich jeder von uns nutzt täglich Straßen, Brücken, Schienen und digitale Netzwerke. Wenn diese Infrastruktur veraltet oder unzureichend ist, leidet die gesamte Gesellschaft. Unsere Unternehmen haben Schwierigkeiten, Waren zu liefern, unsere Pendler verbringen Stunden im Stau und unsere ländlichen Regionen bleiben weitgehend ausgeschlossen. Doch es geht nicht nur um den gegenwärtigen Komfort. Infrastrukturinvestitionen sind auch immer ein Versprechen an die kommenden Generationen, ein Versprechen, dass wir ihnen ein Land hinterlassen wollen, das bereit ist für Herausforderungen der Zukunft, sei es in Digitalisierung oder auch in Mobilität. (Beifall Michael Meister, AfD) Wir von der AfD erachten Investitionen in Infrastruktur eigentlich immer als lohnenswert, (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) denn sie bringen nicht nur kurzfristige wirtschaftliche Vorteile, sondern auch langfristige soziale, ökologische Pluspunkte, die die Lebensqualität für alle verbessern. Investitionen in Infrastruktur sind nicht nur Ausgaben, sie sind Investitionen in unsere Zukunft, in unsere Kinder, in unsere Wettbewerbsfähigkeit und in unseren Wohlstand. Aber am allerwichtigsten ist natürlich, dass es den Menschen im Land nützt, denn gute Infrastruktur ermöglicht es den Menschen, leichter auf Bildung, Gesundheitsdienste oder soziale Einrichtungen zuzugreifen, und das steigert die Lebensqualität und fördert auch den sozialen Zusammenhalt, sehr geehrte Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thore Stein, AfD: Richtig!) Ich möchte nichtsdestotrotz daran erinnern, dass die Situation im Sommer vorhersehbar und politisch nicht besonders gut geplant war. Wir hoffen trotzdem, dass das, was der Minister eben gesagt hat, stimmt und auch in Erfüllung geht, dass man für den nächsten Sommer besser geplant hat, bevor man wieder in der Not auf das zugreifen muss, was man noch bekommen kann. Im Sinne der Bahnkunden stimmen wir dem Antrag zu. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)