David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Irrwege in der Mobilität beenden“, ja, so ganz falsch mag das vielleicht gar nicht sein, denn wir haben doch an der einen oder anderen Stelle eine sehr arg ideologisch aufgeladene Debatte. Und ich denke, das tut uns allen nicht gut. Und da muss ich sagen, dass der Minister Meyer wenigstens mit einem Auge noch halbwegs geradeaus zielt und da ein gewisses Maß und Mitte wahrt. Und wenn ich dann aber doch den einen oder anderen Redebeitrag hier gehört habe und was man auch an sonstigen Mitteilungen und Verlautbarungen so zwischendurch mitnimmt, das kann man auch so nicht stehen lassen. Kann denn nicht jemand an das Auto denken? Wir denken bei der Mobilitätswende, bei der Verkehrswende – insbesondere aus grüner Richtung, aber auch immer häufiger aus der doch viel linkeren Richtung – die Worte, eigentlich muss das Auto doch weg (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das stimmt doch nicht!) und wir fahren alle nur noch mit dem öffentlichen Nahverkehr. Ich überspitze. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Aber heftig! Heftig!) Danke! So! (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Aber mächtig überspitzt!) Aber vom Prinzip her traut sich, es traut sich ja keiner offiziell zu sagen, aber gucken wir uns doch mal die Details dann an! In Rostock war ja jetzt nicht nur das Beispiel mit der Automeile genannt worden. Wenn wir dann irgendwie darüber diskutieren, überall, in allen Innenstädten Tempo 30, auf allen Autobahnen 130 Tempolimit, (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Ganz schlimm!) möglichst dann immer noch gucken, dass wir die Parkgebühren hochtreiben, möglichst, dass wir dann noch immer gucken, dass wir auch in den Straßenausbau möglichst wenig investieren. (Zuruf von Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist ja eine Summe an Maßnahmen, die am Ende immer nur dazu führen, dass wir sagen, das Auto muss weg. Und das kann es nicht sein, meine Damen und Herren! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP – Daniel Seiffert, DIE LINKE: Das Auto ist nicht alles.) Was ist denn die Realität? (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Die Stadt gehört nicht nur dem Auto.) 881.000, (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der Klimawandel ist die Realität.) 881.000 (Glocke der Vizepräsidentin) zugelassene Pkws in Mecklenburg-Vorpommern, alleine in Mecklenburg-Vorpommern. (Zuruf von Daniel Seiffert, DIE LINKE) Wir haben 1,3 Millionen Menschen, die theoretisch Auto fahren dürften. Das heißt, fast jeder, fast jeder in diesem Land hat ein Auto und fährt Auto und ist auf das Auto angewiesen. Das ist die Realität! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP – Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber warum? Warum? Weil es an ÖPNV-Angeboten fehlt! – Zuruf von Philipp da Cunha, SPD)