Sandy van Baal
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer zuletzt lacht, der lacht bekanntlich am …? (Julian Barlen, SPD: Als Letztes.) Nee. (Julian Barlen, SPD: Auch.) Auch. (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Gut, haben wir das Thema des Lachens abgeschlossen. Unsere Außenhandelsbeziehungen, darum geht es in diesem Antrag, und ganz speziell um die mit Polen. Also ich persönlich würde es ja auch lieber sehen, wenn das Wirtschaftsministerium diese Aufgabe übernimmt der Außenhandelsbeziehungen und dass diese nicht in der Staatskanzlei liegen, weil das vermeidet auch einfach Doppelstrukturen, die mir aufgefallen sind, unter anderem im Haushalt. Wir unterstützen Ihren Feststellungsteil komplett. Wir Freien Demokraten sehen hier dringenden Handlungsbedarf. Es ist an der Zeit, dass wir die Chancen, die sich uns bieten, nutzen und die Beziehungen zu unserem östlichen Partner Polen verbessern und den wirtschaftlichen Austausch intensi…, also verfestigen einfach. Immer diese Fremdwörter! Der 20. Jahrestag des Beitritts der Republik Polen zur Europäischen Union am 1. Mai 2024 bietet hierfür eine hervorragende Gelegenheit. Das ist eine gute Idee von Ihnen gewesen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU. Wir Freien Demokraten setzen uns dafür ein, dass Mecklenburg-Vorpommern seine Handelsbeziehungen stärkt und ausbaut, und das vor allem auch mit Polen. Wir wollen, dass unsere Unternehmen wettbewerbsfähig sind und auf dem internationalen Markt bestehen können. Dafür brauchen wir eine starke Außenwirtschaftspolitik und eine Landesregierung, die die Chancen erkennt und nutzt, die sich uns bieten. Herr Miraß, ich danke Ihnen übrigens wirklich für die Ausführungen, vieles wusste ich davon nicht, was schon läuft. Und, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, guter Antrag. Wir stimmen den Forderungen 1 bis 3 komplett zu. Bei Punkt 4 enthalten wir uns, weil uns ist aufgefallen, dass da Doppelstrukturen im Haushalt sind. Da kommt auch noch ein Änderungsantrag von uns im Zusammenhang der Haushaltsberatungen. Aber das kriegen wir bestimmt hin, das Geld da irgendwo zu finden. Und es geht letztendlich darum, die wirtschaftlichen Beziehungen mit Polen zu stärken. Da sind wir dabei. Lassen Sie uns wirklich die Chance nutzen! Es ist ein gutes Datum dafür und es ist nicht zu kurzfristig. Wenn man was möchte, dann kriegt man das auch hin. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)
