Beate Schlupp
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Ich sehe, das ist der Fall. Bitte schön, Herr da Cunha! Philipp da Cunha , SPD (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir alle sind mittlerweile nach den monatelangen Beratungen ja auch Expert/-innen bei der Frage Gebäudeenergiegesetz. Und so geht das auch jetzt um die Beschlussempfehlung, die im Bundestag am 8. September verabschiedet wurde. Die ist bekannt seit dem 5. Juli. Dort wurde sie im federführenden Ausschuss an das Plenum übermittelt. (Zuruf von Franz-Robert Liskow, CDU) Die Geschichte ist bekannt, die Lesung hätte auch vor der Sommerpause stattfinden können, aber jetzt ist die Lesung (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) von den Beschlussempfehlungen vom 5. Juli am 8. September durchgeführt worden. Das war auch bekannt. Ich habe zumindest auf den Webseiten des Deutschen Bundestages gefunden, dass sogar die Festlegung der Tagesordnung vor der Einreichungsfrist (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau so!) der Plenarsitzung stattgefunden hat, (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sodass alle Zeit gewesen wäre, sich mit der Beschlussempfehlung über den Sommer zu beschäftigen. Wir haben es getan und Sie hoffentlich auch, aber wir sehen keine Dringlichkeit, da es seit 5. Juli klar ist, was der Bundestag beschließt und was er jetzt beschlossen hat. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von Nikolaus Kramer, AfD, Franz-Robert Liskow, CDU, und Wolfgang Waldmüller, CDU)
