Michael Noetzel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Einmal auf … Abnullen bitte! Ich kann es an dieser Stelle kurz machen. Der Gesetzentwurf ist von den Sachverständigen, insbesondere ja auch im Vergleich mit anderen Bundesländern, fast ausnahmslos als rank, schlank und gut gelobt worden. Und das kommt auch nicht alle Tage vor. Der Vertreter der Neubrandenburger Bürgerstiftung hat jedoch darauf hingewiesen, wie es noch ein bisschen besser geht und wie man vor allem kleine Stiftungen – und das sind nun mal die große Mehrheit der Stiftungen in unserem Land – noch besser entlasten kann. Die CDU-Fraktion hat diesen Vorschlag aufgegriffen, der unter anderem auch in Bayern bereits praktiziert wird. Und wir als Koalition haben uns diesem Vorschlag gerne angeschlossen, denn er ist ein Beitrag zum Bürokratieabbau und kann die Stiftung genauso entlasten wie die Verwaltung. Zu den weiteren Änderungsanträgen und -wünschen ist schon vorgetragen und berichtet worden, deswegen spare ich es mir. Vielleicht den kleinen Hinweis, Herr Ehlers: Das zuständige Ministerium kann sich ja vielleicht noch ändern, wenn es da also in Zukunft nicht das Justizministerium ist, deswegen haben wir das sozusagen dabei belassen. Und ich finde das auch sachgerecht. Ich bin davon überzeugt, die Stiftungen im Land werden es uns trotzdem danken. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)