Julian Barlen
Ja. Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Schmidt, ich kann es schon nachvollziehen, dass Ihnen das nicht angenehm ist, wenn wir hier mal darüber reden, was Sie als AfD wirklich im Schilde führen, (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) aber da müssen Sie durch. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Das erinnert mich so ein bisschen an die Aussage, na ja, man kann nicht mehr seine Meinung sagen, was Sie ja auch gerne also vorbringen, um also Leute irgendwo aufzubringen. (Jens-Holger Schneider, AfD: Fragen Sie mal die Leute draußen!) Und die These in den Raum zu stellen, man hätte hier in Deutschland also Probleme mit der Demokratie, (Zuruf von Enrico Schult, AfD) ich kann Ihnen sagen, (Jens-Holger Schneider, AfD: Fragen Sie mal die Leute!) also Sie können hier alles Mögliche sagen, aber Sie müssen damit leben, dass wir dem widersprechen und dass wir rausarbeiten, was am Ende Kern Ihres Anliegens ist. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Gehen Sie doch mal auf die Lüge ein, die Sie hier eingebracht haben!) Und Sie haben hier über das Thema Loyalität gesprochen, also Sie nicht, sondern Ihr Fraktionsvorsitzender, der hier den untauglichen Versuch unternommen hat, die AfD als die Partei zu präsentieren, die hier ganz besonders die Interessen der Bevölkerung von Mecklenburg-Vorpommern im Auge hätte. Und in dem Zusammenhang hat er von Illoyalität gesprochen. Und da habe ich nur einmal das zurückgegeben und gesagt, wenn es hier zum Beispiel um das Thema „Rente/Renteneintritt“ geht, da ist die AfD illoyal gegenüber den Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Da habe ich kein klares Bekenntnis zu gehört, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Schon wieder! Natürlich!) dass das Renteneintrittsalter nicht steigen soll. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Lesen Sie Plenarprotokolle!) Wenn es um das Thema Löhne geht, da ist die AfD illoyal gegenüber der arbeitenden Bevölkerung hier in Mecklenburg-Vorpommern. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Er kann sich da hinstellen und einfach lügen. – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Tarifvergabe, Tariftreue – da gibt es AfD-Fraktionen in anderen Bundesländern, die schreiben Anträge, Tariftreuegesetze wieder abzuschaffen. Da sind wir mal schwer gespannt drauf, was die AfD hier an der Stelle verzapft. Also Sie brauchen sich hier nicht hinzustellen und von Illoyalität zu reden! Da sollten Sie sich an die eigene Nase fassen! Sie setzen einen Kulturkampf jeder gegen jeden hier ins Feld, (Jens-Holger Schneider, AfD: Oha! Oha!) um einfach davon abzulenken, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) dass Sie am Ende eine bevölkerungsfeindliche Politik machen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Thomas Krüger, SPD: So ist es. – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD)
