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Martin Schmidt

AfD 04.09.2023 Sitzungen 8/62

Ja, vielen Dank fürs erhaltene Wort! Ja, Herr Barlen, schönen, vielen Dank noch mal dafür, dass Sie zum wiederholten Male Ihre Redezeit dafür nutzen, über das AfD-Rentenprogramm zu reden. Ich kann mich leider nicht erinnern, wo das heute hier Thema war, aber Sie scheinen sich ja sowieso ohnehin mit viel Fantasy-Literatur zu beschäftigen, (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) wenn Sie uns hier von der AfD vorwerfen, dass wir irgendwas gegen die Angleichungen der Rente von Ost und West hervorgebracht hätten, dass wir gegen Mindestlöhne irgendwie hier gesprochen haben oder irgendwas dergleichen. Das sind alles Ihre eigenen Interpretationen, die es so nicht gegeben hat. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig) Was es aber tatsächlich als Fakt gibt, ist, dass die SPD im Bund und im Land seit Jahrzehnten regiert, dass seit drei Jahren die Reallöhne sinken und Sie eigentlich überhaupt nichts dagegen getan haben, außer zu plakatieren, dass Sie gute Löhne haben möchten. Ja, dann bitte arbeiten Sie doch dran! Sorgen Sie dafür und schieben Sie das nicht immer in die Zukunft! Die Leute warten eben auf Antworten, und die bekommen sie nicht. Und Sie scheinen eben ziemlich viel Fantasy, auch ziemlich viel Science-Fiction zu lesen, denn anders ist das nicht erklärbar, dass Sie und Ihre Fraktion von wilden Dingen wie Weltraumbahnhöfen sprechen, von digitalen Staatsbürgerschaften, was es alles in der Vergangenheit gab, oder Sie selber haben ja den Begriff geprägt des „Wasserstofftexas der Zukunft“. Wir sind da ein bisschen realitätsnäher unterwegs, wir von der AfD-Fraktion, wir haben sehr wohl hier industriepolitische Vorschläge gebracht. Wir wollten erst neulich ein Förderprogramm für Robotisierung, für Digitalisierung, für Automatisierung haben, wir wollten eine ordentliche Standortanalyse hier durchbringen. Und auch beim Thema zum Beispiel Landespflegefördergeld, da sind wir ganz weit vorne. Wir wollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hier im Land weiter voranbringen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Da gab es neulich zum Beispiel eine Veranstaltung auch von der IHK, das ist ein großes Thema. Wir sind nämlich sehr zukunftsfest, wir sehen dieses Problem vor uns und schieben das nicht vor uns her. Und da könnten Sie sich eigentlich mal eine Scheibe von der AfD abschneiden und nicht hier solchen Unsinn reden! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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