Dr. Heiko Geue

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die eigenfinanzierte Investitionsquote, das ist, damit wir auch alle mitnehmen können, sind ja die Investitionsausgaben, gegebenenfalls noch bereinigt durch Investitionseinnahmen, bezogen auf die Gesamtausgaben. Und Sie haben das dargelegt, das ist ein wichtiges Kriterium, um auch den Aufholprozess des Landes bei Investitionen, gerade Infrastrukturinvestitionen, darzulegen. Ich freue mich über Ihr Interesse schon an dem Doppelhaushalt, den wir ja im Herbst dann im Parlament beraten werden. Und ich freue mich darüber hinaus, dass es uns gelungen ist, die eigenfinanzierte Investitionsquote auf hohem Niveau zu stabilisieren, auch in der Finanzplanung der nächsten Jahre. Wir sind in den nächsten Jahren um ein Vielfaches höher mit der eigenfinanzierten Investitionsquote als fast im ganzen letzten Jahrzehnt. Da hatten wir eigenfinanzierte Investitionsquoten – 2010 bis 2018 – von zum Teil sogar negativen Größenordnungen oder sonst 0,2 Prozent, 1,8 Prozent. Erst seit 2019 ist die eigenfinanzierte Investitionsquote auf einem recht hohen Niveau, da war sie 8,8 Prozent. Wir haben aktuell in diesem Jahr eine eigenfinanzierte Investitionsquote von 7,8 Prozent. Das ist die dritthöchste im ganzen Zeitraum. Und wir werden im aktuellen Doppelhaushalt eine eigenfinanzierte Investitionsquote von 7,7 Prozent halten und dann ungefähr so rund 7 Prozent dann in den Jahren darauf haben – nach der jetzigen Planung. Das müssen Sie aber mal übersetzen: Wir hatten 2018 einen Haushalt in der Größenordnung von 8,6 Milliarden Euro und planen jetzt mit Haushalten von über 11 Milliarden Euro. Also reden wir von viel höheren Investitionssummen. Trotzdem ist die Quote natürlich wichtig, um zu sehen, haben wir hier Möglichkeiten, Aufholprozesse stattfinden zu lassen. Sie wissen, wie wichtig uns gerade Aufbau klimaneutraler Industrie mit der Speichertechnologie Wasserstoffwirtschaft ist. Deswegen sind das gute Nachrichten, dass die Investitionsquote und damit die Investitionssummen auch für die nächsten Jahre auf diesem hohen Niveau geplant sind.