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Martin Schmidt

AfD 12.07.2023 Sitzungen 8/59

Ja, vielen Dank fürs Wort! Sehr geehrter Herr Peters, ich muss feststellen, dass mit dem Weggang von Herrn Eifler wirklich der wirtschafts- und energiepolitische Sachverstand bei der CDU scheinbar verschwunden ist. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Thore Stein, AfD: Aber Herr Waldmüller ist doch da. – Zurufe von Torsten Renz, CDU, und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie haben hier weiterhin gefordert, die Wasserstoffwirtschaft zu fördern. Und da möchte ich Ihnen zum Beispiel mal die Frage in den Raum stellen – nicht Ihnen –, wo Sie denn sehen, (allgemeine Unruhe – Heiterkeit bei Nadine Julitz, SPD, und Ann Christin von Allwörden, CDU – Zuruf von Torsten Renz, CDU) wo denn die Profite in Zukunft durch die Wasserstoffwirtschaft herkommen. Fördermittel sind, was Sie ansprechen, wir haben jetzt hier viele IPCEI-Projekte mit viel, viel Geld gefördert und Sie waren auch bei den Wirtschaftsausschusssitzungen dabei, bei der Rostocker Wasserstoffinitiative. Dort wurde Ihnen vorgerechnet, dass man 1 Milliarde Euro braucht für eine Meerwasserentsalzungsanlage, die noch nirgendwo geplant sind. Und da wäre meine Frage, wo dann am Ende der ganze Profit herkommen soll. Von den Bürgern? (Heiterkeit und Zuruf von Daniel Seiffert, DIE LINKE) Sollen die das auf die Strompreise draufgeklatscht bekommen? Oder soll das alles durch den Steuerzahler finanziert werden? Das sind so die Fragen, die ich mir stelle, die Sie hier in Ihrem Redebeitrag nicht benennen. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Und von daher können wir diesem Punkt zumindest nicht zustimmen als AfD-Fraktion. Und … Ja. (Heiterkeit bei Nadine Julitz, SPD)

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