Julian Barlen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! „Seniorenticket Mecklenburg-Vorpommern: Versprochen, gehalten. Erstes Deutschlandticket für Senioren startet im August in Mecklenburg-Vorpommern“ – das ist der Titel unserer Aussprache. Wir sind als SPD, wir sind als MV-Koalition mit den LINKEN politisch angetreten, nicht mit einer losen Sammlung an verschiedenen Vorhaben, an Maßnahmen, sondern wir sind angetreten mit einer gemeinsamen Idee, wie wir Mecklenburg-Vorpommern voranbringen wollen: mit einer starken Wirtschaft, mit guter Arbeit, mit sozialem Zusammenhalt und eben auch mit Verantwortung für Umwelt und Natur. Und von dieser Idee, dieser Grundüberzeugung abgeleitet, dass sich diese drei Säulen und das Land insgesamt nur gut entwickeln können, wenn alles sich gut entwickelt, haben wir dann die einzelnen Vorhaben unseres Koalitionsvertrages abgeleitet und entwickelt. Und eine dieser Antworten auf die Frage nach einem starken, nach einem sozialen, nach einem zukunftsfesten Land ist die Mobilität – (Rainer Albrecht, SPD: Sehr richtig!) im Allgemeinen, aber eben auch das Seniorenticket im ganz Speziellen, das wir übrigens immer, immer in einem Atemzuge mit dem Rufbussystem nennen, das wir als eine zweite Seite eben einer Medaille gemeinsam mit den Verkehrsgesellschaften, den Landkreisen entwickeln und das 2024 an den Start gehen wird. (Rainer Albrecht, SPD: Sehr richtig!) Und das Seniorenticket … (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Genau. Das Seniorenticket ist die ganz konkrete Umsetzung eines unserer zentralen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag „Aufbruch 2030“. Gesagt, getan. Als nächster Schritt nach dem Azubi-Ticket nun also das Ticket für die ältere Generation. Und das ist ein Angebot, meine Damen und Herren, von dem alle Menschen ab 65 Jahren mit Erstwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern ab dem 1. August für 29 Euro monatlich im Abo durch eine bundesweite Gültigkeit profitieren werden. Das Ticket gibt es digital, und großen Wert legen wir darauf, dass es auch dem Wunsch der älteren Generation entsprechend möglich ist, bei den Geschäftsstellen der Verkehrsbetriebe, bei den DB-Servicepunkten auch eine analoge Version, eine Karte zu bekommen. Und die ältere Generation, meine Damen und Herren, wird sogar deutlich stärker profitieren, als ursprünglich in Aussicht genommen, weil es ja inzwischen das Deutschlandticket gibt. Und das Azubi- und das Seniorenticket macht gerade die Menschen in unserem Land, die vielleicht noch nicht oder nicht mehr selber fahren wollen, können oder auch dürfen, das macht die mobil. Das fördert deren Teilhabe am sozialen Leben, am kulturellen Leben, aber eben auch am Arbeitsleben. Das senkt die individuellen Kosten und das macht eine ökologische Reform der Fortbewegung in Mecklenburg-Vorpommern per ÖPNV attraktiver und stärkt somit in der Summe unseren gesamten Standort Mecklenburg-Vorpommern. Meine Damen und Herren, all das, nur mal so zur Erinnerung, haben wir hier in Mecklenburg-Vorpommern übrigens zu einer Zeit entwickelt – man will fast gefühlt sagen „damals“, 2020/2021, so lange ist es noch nicht her, aber aufgrund der vielen Krisen kommt es einem wie ein endlos langer Zeitraum vor –, das haben wir hier in einer Zeit entwickelt, als das Deutschlandticket infolge der Energiekrise noch Quark im Schaufenster, noch überhaupt gar nicht denkbar war, niemand daran gedacht hat, dass es einmal ein bundesweit gültiges ÖPNV-Ticket für 49 Euro im Monat geben könnte, was allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. Damals hat ja die Regionalkarte von Rostock nach Schwerin im Abo schon mehrere 100 Euro für den Regionalverkehr gekostet. Und das jetzt für 49 Euro bundesweit, da hat 2020/2021 überhaupt niemand dran gedacht. Das Deutschlandticket an sich ist schon revolutionär für die Mobilität und die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger. Und das ist alles leicht gesagt, Deutschlandticket, Seniorenticket, Azubi-Ticket, hört sich toll an, ist für viele Menschen wahrscheinlich inzwischen auch schon ganz selbstverständlich, dass es das so gibt, ganz normal geworden, ist ja auch gut so, und trotzdem sind diese Vorhaben natürlich absolut auch ein haushaltspolitischer Schwerpunkt in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist eine Kraftanstrengung, die wir für wichtig halten und die wir für richtig halten. Azubi- und Seniorenticket, das sind rund 7 Millionen Euro jährlich, 14,2 Millionen im neuen Doppelhaushalt. Hinzu kommen übrigens ja noch on top die allgemeinen Kosten des Landes für das Deutschlandticket. Für Mecklenburg-Vorpommern sind dies für 2023 bis 2025 jährlich 20,4 Millionen Euro, die vom Bund kommen beziehungsweise kommen sollen. Und das Land beteiligt sich in gleicher Höhe noch einmal. Und da gibt es auch für 2024 und 2025 natürlich die Vorsorge im Doppelhaushalt für den nächsten Schritt, für eine weitere Verbesserung des ÖPNV, und auch für die Einführung des Rufbussystems ist Vorsorge getroffen, 28,4 Millionen Euro und zudem noch mal 20,3 Millionen Euro für eine Stärkung des landesweiten Busnetzes. Also ein großer Schwerpunkt auf die Mobilität, nicht nur die Bezahlbarkeit und die Verfügbarkeit von Tickets, sondern eben auch der Blick auf das Angebot, auf das Netz, auf den ökologischen Fußabdruck und die Attraktivität von Mecklenburg-Vorpommern als Standort. Meine Damen und Herren, versprochen, gehalten, das neue Seniorenticket Mecklenburg-Vorpommern kommt zum 01.08. für alle ab 65 mit Wohnsitz in M-V für 29 Euro pro Monat, bundesweit gültig. Als nächster Schritt folgt nun die Ausarbeitung und Einführung des Rufbussystems. Und dann haben wir mit dem Mobilitätsticket und mit den Mobilitätsangeboten wie angekündigt geliefert, die Lebenssituation vieler Menschen verbessert, den ländlichen Raum bis in die Dörfer stärker angebunden, die privaten Haushalte entlastet und gleichzeitig etwas für die Umwelt und den Naturschutz getan. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) So etwas verstehen wir als Maßnahme für den Aufbruch 2030 in unserem Land. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)