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Reinhard Meyer

15.06.2023 Sitzungen 8/56

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Herr Ehlers, vielleicht darf ich erst mal reden, und dann können Sie beurteilen, wie das mit dem Antrag ist. (Sebastian Ehlers, CDU: Die Frage war nicht an Sie gerichtet.) Ich freue mich auf jeden Fall über diesen Antrag, und wir werden da sicherlich noch inhaltlich noch einiges untersetzen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Sebastian Ehlers, CDU: Ja.) Herr Foerster hat ja schon vieles gesagt, und wenn Sie gut zugehört haben, dann hat er sehr viel zur Bedeutung der Gesundheitswirtschaft (Sebastian Ehlers, CDU: Untersetzen Sie es!) für Mecklenburg-Vorpommern gesagt, auch mit konkreten Zahlen unterlegt. Das ist, glaube ich, ganz wichtig. Und wenn mich Herr Renz vorhin vermisst hat, dann bitte ich um Nachsicht. Ich habe da vorne in der Ecke gesessen, weil gelegentlich – und das gehört zur Gesunderhaltung auch dazu – muss man sich, glaube ich, ein bisschen bewegen, wenn man trotzdem den Debatten folgen will. (Torsten Renz, CDU: Wenn man in der Ecke sitzt, dann bewegt man sich? – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Meine Damen und Herren, Gesundheitswirtschaft … (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Herr Ehlers, ich weiß gar nicht, ob das, ob Sie das gut finden würden, (Sebastian Ehlers, CDU: Ich hab gar nichts gesagt.) wenn ich ständig bei Ihrer Rede (Sebastian Ehlers, CDU: Ich hab gar nichts gesagt.) dazwischenquatschen würde. (Sebastian Ehlers, CDU: Ich hab gar nichts gesagt eben.) Alles gut. So, Gesundheitswirtschaft. Kennen Sie den Ort Teschow, (Zurufe aus dem Plenum: Ja.) Teschow bei Teterow? (Sandy van Baal, FDP: Ja. – Zuruf von René Domke, FDP) Sehr schön. 2001 haben da ein paar Menschen einen Verein gegründet – der nannte sich BioCon Valley –, unter anderem mit Professor Klinkmann und anderen Persönlichkeiten. Und wenn man das mal betrachtet über die vergangenen 22 Jahre, dann ist daraus eine große Erfolgsgeschichte geworden. Wir haben bereits im Jahre 2004 als Land Mecklenburg-Vorpommern die Gesundheitswirtschaft als strategische Branche nach vorne gestellt. Die Kampagne „MV tut gut.“ ist ursprünglich mal entstanden mit dem Thema Gesundheitswirtschaft. Und auf die Volljährigkeit der Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft, Herr Foerster, das stand auch in meiner Rede, haben Sie ja schon hingewiesen. Aber in diesem Fall, und das ist ja auch Kern des Antrages, bedeutet die Volljährigkeit nicht, wie vielleicht in manch anderen Fällen, dass man den Kindern sagt, nun kommt man alleine klar, sondern dass wir weiter als Land, als Landesregierung zur Finanzierung der Gesundheitswirtschaft stehen. Und das gilt für drei große Bereiche: erstens für die Branchenkonferenz und die Arbeit des Kuratoriums Gesundheitswirtschaft, zweitens für die Finanzierung und die institutionelle Förderung von BioCon Valley und drittens für die Umsetzung von Projekten, denn wenn man einen Masterplan Gesundheitswirtschaft 2030 hat, der ja letztes Jahr vorgelegt worden ist, dann muss es auch möglich sein, diese Dinge zu finanzieren. Aber ich will noch ein Stück weiter zurückgehen, weil manchmal vergisst man das ja bei vielen Debatten, dass es 1995 in Mecklenburg-Vorpommern eine wegweisende Entscheidung gab, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) die wirklich damals anstand, nämlich die Frage, will man … Übrigens gilt das auch für meine eigenen Genossen, Herr Ehlers, zu Ihrer Befriedigung, dass das störend ist, wenn man nebenbei quatscht und der Redner wird nicht, dem Redner wird nicht gefolgt. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) Danke schön! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Beifall Daniel Peters, CDU) Also 1995, 1995 gab es die Frage, zwei Universitätsmedizinen oder nur eine. Das war damals Spitz auf Knopf, können Sie sich vorstellen, natürlich aus finanziellen Erwägungen hauptsächlich und Strukturerwägungen. Und ich glaube, das war eine der weisesten Entscheidungen, die damals getroffen worden ist, zwei Universitätsmedizinen in Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten. Sie wissen alle, dass das ein sehr teures Geschäft ist. Aber wenn ich mir heute angucke, was rund um die Universitätsmedizin gerade an den Standorten Rostock und Greifswald an Unternehmen entstanden ist über all die Jahre, dann war das, glaube ich, nicht nur versorgungspolitisch wichtig, hochschulpolitisch wichtig, wissenschaftspolitisch wichtig, sondern vor allen Dingen eine wichtige Entscheidung für die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und Sie haben heute – über die wirtschaftliche Bedeutung hat Herr Foerster ja schon einiges gesagt – Namen wie Ypsomed, ein Unternehmen aus der Schweiz, das sich in Schwerin angesiedelt hat, CHEPLAPHARM, ein Unternehmen, das gerade in den letzten Jahren am Standort Greifswald enorm gewachsen ist, oder auch CORTRONIK am Standort Warnemünde direkt im Umfeld von Forschungseinrichtungen, auch das ein ganz wichtiger Standortvorteil für die Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, und demnächst die Firma Eppendorf am Standort Wismar. Auch all das sind Unternehmen, die an den Standort Mecklenburg-Vorpommern glauben, die glauben, dass das Thema Gesundheitswirtschaft hier eine führende Branche ist, und natürlich durch die Clusterung, durch die Verbindung diesen Standort tatsächlich positiv annehmen. All das konnte man merken bei der Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft, die wir am 7. und 8. Juni hatten in Rostock. Und es war überzeugend zu sehen, wie dort diskutiert worden ist, wie Mecklenburg-Vorpommern wahrgenommen wird, übrigens nicht nur national, sondern auch international. Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach war da, aber eben auch der irische Staatsminister Neale Richmond, mit dem wir uns gemeinsam, das heißt Frau Drese und ich, länger ausgetauscht haben über die verschiedenen Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Und was vielleicht nicht jeder weiß, die Importartikel mit dem höchsten Wert, nämlich 16 Prozent, die aus Irland nach Mecklenburg-Vorpommern kommen, sind medizintechnische Produkte. Und wir haben auch gemeinsam vereinbart, dass wir im nächsten Jahr mit einer Unternehmensdelegation von Unternehmen aus der Gesundheitswirtschaftsbranche nach Irland fahren werden, um die Möglichkeiten der Kooperation, die wirklich gut sind, weiter zu vertiefen. Meine Damen und Herren, das zeigt, die Gesundheitswirtschaft ist eine der entscheidenden Bereiche in Mecklenburg-Vorpommern, von denen wir an anderer Stelle zu wenig haben, die nämlich international orientiert sind, die auch international wettbewerbsfähig sind. Und ich glaube, es lohnt sich an der Stelle, diese Kontakte weiter zu vertiefen. Zur Finanzierung habe ich schon einiges gesagt. Die Projekte werden wir insbesondere auch finanzieren über die Regionale Innovationsstrategie. Wir werden den Masterplan 2030 entsprechend begleiten. Die Finanzierung von BioCon Valley ist sichergestellt. Das haben wir in den Haushaltsgesprächen bereits miteinander vereinbart, mit dem Finanzministerium, sodass man sagen kann, die Gesundheitswirtschaft hat eine gute Grundlage, weiter zu wachsen in Mecklenburg- Vorpommern und auch ein Markenkern dessen zu sein, was unseren Wirtschaftsstandort hier im Lande ausmacht. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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