Sebastian Ehlers

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zum letztgemachten Vorwurf noch mal kurz ein Zitat aus der Stiftungssatzung: „Vorstandsmitglieder können von der Ministerpräsidentin … jederzeit aus wichtigem Grunde abberufen werden.“ Herr Barlen, also nicht die CDU-Fraktion beruft hier Mitglieder ab, (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) sie hat sie auch nicht berufen, und von daher liegt hier die Verantwortung ganz klar bei Ihnen. (Julian Barlen, SPD: Da habe ich andere Informationen.) Wir haben uns öffentlich sogar – das können Sie nachlesen –, der Landesvorsitzende, kurz nach Kriegsbeginn positioniert, aufgefordert, dort das Mandat niederzulegen. Klarer und deutlicher kann man sich auch als CDU an der Stelle hier nicht positionieren, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Und, Herr Barlen, auch noch mal dazu, es ging uns hier nicht darum, irgendwo den Firmen in Mecklenburg-Vorpommern in den Rücken zu fallen. Das habe ich auch mit keiner Silbe gesagt. (Julian Barlen, SPD: Aber „Das ist eine Legende“.) Aber diese Aussage, Herr Barlen, die Frau Schwesig heute immer noch, (Julian Barlen, SPD: Benutzen Sie dann andere Worte!) die Legende, die Frau Schwesig verbreitet, die Sie heute noch mal verbreitet haben, ist einfach falsch. Man kann es auch als Lüge bezeichnen, meine Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Es ging nicht um den Schutz von Firmen aus Mecklenburg-Vorpommern, mit der Klimaschutzstiftung wurden vor allem Firmen aus dem Ausland geschützt. (Thomas Krüger, SPD: Warum hat die CDU das dann unterstützt?) Das ist die Wahrheit, meine sehr verehrten Damen und Herren, und da gibt es auch keine zwei Meinungen. Gucken Sie sich das an! Gucken Sie sich die Zahlen an, es haben kaum Firmen hier agiert. Und, lieber Kollege Albrecht, zur Firma ROKAI und in Verbindung zu Rostock …