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Horst Förster

AfD 15.06.2023 Sitzungen 8/56

Gerne. Ja, das, Herr Noetzel, ist natürlich immer die halbe Wahrheit. Es ist richtig, er war eingeladen, dann, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) er war eingeladen … (Der Abgeordnete Michael Noetzel spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Hören Sie zu! … und sollte nur zu dem Geschäftsbericht was sagen. Daraufhin hat er geschrieben, dass er natürlich zu der Gesamtproblematik etwas sagen würde, und dieses Schreiben haben Sie – jedenfalls objektiv, Sie haben gesagt, Sie haben es verlegt, was weiß ich –, dieses Schreiben haben wir erst am Tag, als wir im Ausschuss erschienen, gesehen. Das haben Sie nämlich unterschlagen. Und Sie haben mit, (Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Oh!) Sie haben keine Rücksprache mit den Mitgliedern des Rechtsausschusses genommen. Und dann kommt, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Julian Barlen, SPD) und in derselben Sitzung haben wir dann, es war also bestenfalls ein Missverständnis. Sellering wollte kommen, aber er wollte auch zu den weiteren Themen, die ja noch viel fundierter sind, worüber wir heute reden, zu der Stiftung reden. Das sollte, das war Ihnen nicht genehm und deshalb haben Sie das sozusagen getrickst, haben das uns unterschlagen. Und als wir erschienen, legten Sie das vor, Sellering ist nicht da. Nach außen wurde demonstriert oder wurde mitgeteilt, er habe abgesagt. Wenn es denn so war oder wenn ein Interesse bestanden hätte, warum haben Sie denn anschließend unsere Anträge, auch an dem Tag, ihn zu hören, abgelehnt? Weil Sie ihn, wenn, nur zu diesem kleinen Sektor und nicht zum Ganzen hören wollten, vor allem nicht zu den Problemen, über die wir heute reden. Das ist die ganze Wahrheit! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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