Beate Schlupp

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 56. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratung vereinbarungsgemäß fort. Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung die Abgeordneten Christian Albrecht und Barbara Becker-Hornickel zu Schriftführern. Sehr geehrte Kollegen, gestatten Sie mir noch einen Hinweis: Unser Kollege Henning Foerster, der heute etwas später kommen wird, hat Geburtstag. Ich gratuliere ihm an dieser Stelle im Namen des Landtages recht herzlich, aber Sie können das ja nachher an gegebener Stelle noch persönlich machen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fraktion der AfD hat einen Dringlichkeitsantrag auf Drucksache 8/2295 zum Thema „Futternotstand verhindern – Nutzungseinschränkungen für Landwirtschaftsflächen aussetzen“ vorgelegt. Wir werden diese Vorlage, um die die Tagesordnung erweitert werden soll, nach angemessener Zeit für eine Verständigung innerhalb und zwischen den Fraktionen nach dem Tagesordnungspunkt 22 aufrufen. Dort werden wir ja auch über die Dringlichkeit des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abstimmen. Ich werde das Wort zur Begründung dieses Dringlichkeitsantrages erteilen sowie die Abstimmung über dessen Aufsetzung durchführen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 22 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/2270 – Meine sehr geehrten Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/2270 zu entnehmen. Laut unserer Geschäftsordnung ist für jede Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Hannes Damm, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.