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Paul-Joachim Timm

AfD 14.06.2023 Sitzungen 8/55

Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, es ist schon spät. Ich fang mal hinten an, Frau Klingohr: Das waren viele Allgemeinplätze, Zitat: „Wir müssen dafür sorgen, dass Mediziner in unserem Land bleiben.“ Ja, Glückwunsch! Darüber reden wir. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Petra Federau, AfD: Genau.) Sie haben viel erzählt, was eigentlich klar sein sollte: attraktive Lebens- und Arbeitsbedingungen, Sie sprachen von verbesserter Kommunikation, kollegialem Verhalten unter den angehenden Medizinern. Also das ist jetzt alles nichts Neues. Ich finde, das ist ein bisschen wenig Essenz von einer Regierungsfraktion. Frau Becker-Hornickel, schade, dass Sie keine Begründung geliefert haben, warum Sie unserem Antrag nicht zustimmen werden. Sie sprachen von Zwang und Quote. Ich möchte Sie an dieser Stelle darauf hinweisen, dass es um einen Vertrag geht zwischen Land und Student, und Verträge sind in der Regel freiwillig einzugehen. Insofern bitte ich Sie, da in Zukunft zu differenzieren. Herr Dr. Terpe, schade, dass Sie keine Zeit mehr hatten, auf unseren Antrag einzugehen. Es bahnte sich aber an, dass Sie doch durchaus sachlich darauf reagieren wollten, und das ist ja auch bei Ihrer Fraktion durchaus selten. (Beifall Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Aber danke dafür! (Beifall Thore Stein, AfD) Herr Koplin, ich habe mir in Vorbereitung auf diesen Antrag, auf diese Rede zweierlei Dokumente durchgelesen. Das war einmal das Plenarprotokoll, und das war einmal der Koalitionsvertrag. Und im Plenarprotokoll, da war doch durchaus Ihre Odyssee zu lesen mit den Änderungsanträgen, die Sie da eingebracht haben, die dann abgelehnt wurden – auch mit fadenscheinigen Begründungen. Das kann ich nachvollziehen. Umso trauriger, dass im Koalitionsvertrag steht, dass die Koalitionäre das Landarztgesetz als Beispiel explizit benennen und es fortsetzen und verstärken wollen. Da ist schade, dass auch Sie sich da nur Allgemeinplätzen bedient haben. Sie sprachen denn von Digitalisierung. Da hätte ich mir doch schon gewünscht, dass Sie das noch etwas konkreter ausführen, was Sie denn da eigentlich planen wollen, wie das aussieht und vor allem, wann es denn mal so weit ist. Zu Frau Hoffmeister von der CDU: Wir stimmen Ihrem Antrag zu. Da gehen wir mit, die Quotenerhöhung von 7,8 auf 10 Prozent. Es gehört ja auch nicht viel dazu, immer nur zu erwähnen, dass man demokratisch ist. Nein, man kann ja auch mal danach handeln. Da haben wir gar kein Problem, Ihnen zuzustimmen. Ich weiß, Ihnen geht das nicht so. Und wären Sie ehrlich, müssten Sie ja unserem Antrag zunächst einmal zustimmen. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Das wäre nämlich der erste Schritt, die bisherigen Quoten erst mal zu 100 Prozent auszuschöpfen, (Petra Federau, AfD: Genau.) also erst mal einzuholen statt zu überholen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Ich kann Ihnen nur sagen, dass es an der Zeit ist, diesen Malus der fehlenden Nachrückerei zu beseitigen. Auch wenn es verfassungsrechtliche Bedenken gibt, sollten wir dennoch mutig dem entgegenstehen, denn es ist einfach höchste Zeit. Wir haben in unserem Gesundheitssystem keine Zeit mehr zu verlieren. So viel als Allgemeinplatz von mir. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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