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Sandy van Baal

FDP 14.06.2023 Sitzungen 8/55

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt muss ich überlegen: Herrn Minister Meyer, Herrn Waldmüller, Herrn da Cunha und Frau Wegner danke ich für die konstruktive Debatte. Herr Seiffert, Sie haben schön vorgetragen für Herrn Foerster. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Für DIE LINKE. – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Ich freue mich noch mal auf die inhaltliche Auseinandersetzung mit Herrn Foerster zu dem doch sehr dunkelrot angehauchten Redebeitrag. (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE) Wenn er zuschaut: Herr Foerster, nächstes Mal ein Käffchen? Ich bin da nicht so, als Liberale gebe ich das aus. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Sebastian Ehlers, CDU: Als Porschefahrerin.) Ach so, wo der Porsche Thema ist, ist bestellt, (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) dauert heutzutage alles ein bisschen länger, im Juli bekomme ich ihn dann, auch in Rostock bestellt natürlich. (Philipp da Cunha, SPD: Auch auf der Überholspur, oder?!) Auch das! Auch das! Vielen Dank, Herr da Cunha, das war ein konstruktiver Redebeitrag! Ich habe ja auch am Anfang gesagt, wir müssen da insgesamt alle dran arbeiten, weitermachen. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Es muss im Ganzen schneller gehen. Wir müssen uns einfach bewusst werden, jeder von uns kann da seinen Beitrag zu leisten, Sie in M-V ein bisschen mehr, weil Sie am längeren Hebel hier sitzen, auf der richtigen Seite. Darauf wollten wir aufmerksam machen. (Falko Beitz, SPD: Das ist gut.) Und ich möchte jetzt auch einfach nicht … Ich weiß, dass es alle hören von den Unternehmen, und das ist jetzt hier nicht so ein typisches FDP-Geblare. Wir haben es jetzt einfach mal angefasst als Thema, hätte auch jeder andere machen können. Uns war es halt einfach eine Herzensangelegenheit und wir müssen hier auch nicht rumschleimen. Und bei den GRÜNEN, Frau Wegner: Mut, Mut, liebe GRÜNE, nicht nur beim Klimaschutz wünsche ich mir hier, sondern auch für alle Wirtschaftsbereiche. Und Wohlstand hängt nicht nur am beschleunigten Verfahren, da haben Sie völlig Recht, aber Wohlstand muss wohl erarbeitet werden. Was hatte ich noch? Ach, Herr Schmidt, Mensch! Vorhin haben Sie mich noch so smart genannt. Ich glaube, ich muss Ihnen auch noch mal die Genehmigungsfiktion genau erklären, so, wie ich es gemeint habe. Herr Waldmüller hat das ja gut erkannt. Und das haben Sie, glaube ich, einfach nicht richtig verstanden. Und wo ich ganz entsetzt von war, war von so einem Zweiklassenbürokratieabbauplan. Also für bestimmte Bereiche sind Sie auch für den Bürokratieabbau und für beschleunigte Verfahren und für andere nicht. Das fand ich doch ein bisschen verwirrend. (Martin Schmidt, AfD: Völlig klar.) Alles in allem vielen Dank! Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten! Wir werden unser Bestes tun. Und, Herr Meyer, wenn es Ihnen was nützt, wenn die Unternehmer Ihnen keine Vorschläge liefern, ich würde Ihnen gern ein paar geben dann. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)

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