Sandy van Baal

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss es ein bisschen auskosten, weil ich habe diesmal so wenig Redebeiträge und ich stehe so gerne hier vorne. (allgemeine Heiterkeit – Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh! – Torsten Koplin, DIE LINKE: Kannst meine Rede noch mal haben. – Zuruf von Enrico Schult, AfD) Nein, das Thema Corona lässt uns nicht ganz los. Es geht um die Abrechnung der gewährten Corona-Hilfen. Und Sie werden sich ja vorstellen können, welche Positionen wir Freien Demokraten dazu grundsätzlich haben, zu der Organisation und Abwicklung der Hilfen insgesamt. Aber eines ist auch Fakt, sie haben geholfen. Bürokratie war da ein großes Thema, und ich weiß, wovon ich spreche. Mein Wirtschaftsberater und ich, wir hatten in den vergangenen Wochen ganz viel Spaß, denn ich hatte auch das Vergnügen, von zwei GmbHs diese Schlussabrechnung zu machen. Und es war wirklich schon spannend, mit welchen Nachforderungen die zu prüfende Stelle kam. Und was mich am meisten geärgert hat – das muss ich jetzt auch mal kurz so sagen –, ist diese kurze Fristsetzung. Aber wissen Sie, was geholfen hat? Anrufen, erklären, mit denen sprechen. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Siehste!) Und ich habe meinen Aufschub erhalten. Wir sind fertig. Ich warte allerdings noch gespannt auf das Ergebnis. (Zuruf von René Domke, FDP) Die grundsätzliche Forderung, Herr Schmidt, die können wir wohl verstehen. Wir haben auch mit Steuerberatern und Wirtschaftsberatern gesprochen. Die haben uns das auch gespiegelt, dass sie sehr überlastet sind zu dem Thema. Das können wir auch so aus unserer Erfahrung sagen. Aber zuständig für die Fristsetzung ist, wie im Antrag beschrieben, der Bund, und das hat Minister Meyer gut ausgeführt. Die Landesregierung muss hier zusammen mit allen anderen Ländern gegenüber dem Bund die Forderung aufmachen und in entsprechende Verhandlungen treten. Und der 30.06. ist bald, also wird das schon mal nichts mehr. Aber ich hoffe, so, wie die prüfende Behörde auch reagiert hat, nämlich unternehmerfreundlich und pragmatisch, muss ich in meinem Fall hier sagen, denke ich, wird auch der Bund mit den Fristverlängerungen umgehen. Und ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Ich bin überzeugt, es wird eine Lösung geben. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)