Ralf Mucha

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich mit meinem Redebeitrag beginne, würde ich gerne noch die eine oder andere Ausführung zu meinen geschätzten Kollegen machen. Vielleicht fangen wir mal mit Harald an. Lieber Harald, in Rostock gibt es nicht nur eine Berufsfeuerwehr, (Heiterkeit bei Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiß ich, weiß ich. Brauchst mir nicht zu sagen, weiß ich!) sondern auch fünf gut ausgestattete Freiwillige Feuerwehren. Und ab dem 30. Juli wahrscheinlich sind wir dabei, den sechsten Standort für die Freiwillige Feuerwehr auszubauen. Das vielleicht zu deiner … (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiß ich!) Ach so! Dann hast du es so aber nicht erwähnt. (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nee, muss ich ja nicht.) Dann, lieber David, du hast ja zum Teil dich schon korrigiert in deinen Kurzinterventionen oder so. (David Wulff, FDP: Ich habe es nur bekräftigt. Ich habe es nicht korrigiert.) Oder versucht richtigzustellen. (David Wulff, FDP: Ich habe es nur bekräftigt.) Ich kann dir von hier aus nur sagen, Rot-Rot steht klar für die Verbesserung des Brand- und Katastrophenschutzes in diesem Land. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von David Wulff, FDP) Und zum Thema Trockenheit und wenig Regen und Selbstentzündung und was Ursachen für Brände sind, hat mein Minister, mein Innenminister ja schon ausgeführt. Aber Herr Kramer ist ja nicht hier. Und mein geschätzter Kollege, und auch mein Kamerad Marc Reinhardt, der auch leider gerade nicht hier ist, dem würde ich auch gern zurufen: Ich hab das Gefühl, seitdem ihr nicht mehr in Regierungsverantwortung seid, dass hier da eine gewisse Wahrnehmungsstörung ist. Ich glaube nicht, dass ihr einen Millimeter bei uns rucken musstet, um dieses Fahrzeugprogramm ins Leben zu rufen. Ich denke, das war genau komplett umgekehrt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Heiterkeit bei Julian Barlen, SPD: So ist das. – Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und zum Thema „Katastrophenschutz/Tourismus“ haben ja die Ministerpräsidentin und auch unser Landwirtschafts- und Umweltminister schon ausgeführt, da werde ich jetzt nichts zu sagen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Danke! – René Domke, FDP: Ja, danke!) Trotzdem, trotzdem hatte ich bei einigen Kollegen hier das Gefühl, dass wir in dieser Debatte, wo wir Danke sagen wollen (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ach so, noch nicht fertig!) für die Einsatzkräfte vor Ort, für alle Unterstützer und Unterstützerinnen, das hier genutzt haben, um eine vorgezogene Haushaltsdebatte zu führen. Kann ich so nicht nachvollziehen. (Sebastian Ehlers, CDU: Sie haben die Aussprache beantragt im Übrigen.) Ich möchte die Gelegenheit nutzen oder die Möglichkeit nutzen, meine tiefe Dankbarkeit und Anerkennung für die tapferen Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen auszusprechen, die jeden Tag für uns im Einsatz oder in Bereitschaft sind. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Ihr unermüdlicher Einsatz und Mut verdienen unsere höchste Wertschätzung! Gerade in den vergangenen Tagen haben wir gesehen, welchen Gefahren sie sich stellen, um unsere Wälder und Gemeinden vor verheerenden Bränden zu schützen. Die aktuellen Waldbrände in den Waldstücken im Landkreis Ludwiglust-Parchim und im Landkreis Rostock haben uns alle alarmiert. Auf ehemals militärisch genutzten Flächen, die mit alter Munition belastet sind, breiten sich die Flammen rasend schnell aus. Die Trockenheit und der Wind erschweren die Situation zusätzlich. Trotz dieser extremen Bedingungen unserer Feuerwehren sind unsere Feuerwehren und viele andere Helfer vor Ort, um ihr Bestes zu geben und das Feuer einzudämmen. Unterstützt werden die Feuerwehren durch das THW, das DRK, die Bundeswehr, die Forst von Land und Bund sowie der Landes- und der Bundespolizei. Ich möchte betonen, dass die Landesregierung durch ihr 50-Millionen-Förderprogramm maßgeblich dazu beigetragen hat, dass wir besser auf derartige Waldbrände vorbereitet sind. Mit der Unterstützung des Landes konnten wir leistungsstarke Tanklöschfahrzeuge anschaffen, wie zum Beispiel die elf Waldbrand-TLFs, die nun zum Einsatz kommen. Zudem hat sich meine Fraktion im Strategiefonds dafür eingesetzt, das Programm „Löschwasser marsch!“ ins Leben zu rufen und umzusetzen. Des Weiteren wurden über das Land und den Bund – und das ist hier schon mehrfach erwähnt – 15 Tiefwasserbrunnen und Löschteiche angelegt, um die Wasserversorgung für die Löscharbeiten in den Waldgebieten zu verbessern. Und nicht zuletzt wurden auch zusätzliche Brandschneisen in den Wald geschlagen, die jetzt natürliche Barrieren sind, um die Ausbreitung von Bränden zu verhindern. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Die Rede hatte doch schon mal jemand vorgelesen hier.) Im Leben nicht! (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Doch!) Die Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren, den Einsatzkräften vor Ort und der Landesregierung hat sich bewährt. Wir haben aus den Erfahrungen des verheerenden Waldbrandes von 2019 gelernt und unsere Maßnahmen verbessert. Diese Kooperation und der Einsatz modernster Technologien haben dazu geführt, dass wir besser aufgestellt sind als je zuvor. Ich danke den Kameradinnen und Kameraden sowie hier auch allen Unterstützereinheiten ausdrücklich für ihre Arbeit und ihren Einsatz. Gerade bei den Freiwilligen … (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das dritte Mal jetzt!) Ja, ich glaub, den Dank kann man nicht oft genug sagen, Herr Kollege! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Gerade bei den Freiwilligen Feuerwehren darf man bei solch langen und intensiven Einsätzen nicht die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen vergessen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geduldig zur Verfügung stellen. (Sandy van Baal, FDP: Machen wir gerne.) So erfolgt im Zuge der Einsatzvorbereitung in meiner Heimatwehr morgen die Einweisung in das neue WaldbrandTLF, damit wir gegebenenfalls dann auch kurzfristig vor Ort sein können. Wir sollten auch an die zahlreichen Ehrenamtlichen denken, die vor Ort die Versorgung der Einsatzkräfte unterstützen – mit Essen, Trinken und Worten des Zuspruchs. Ich habe gerade mit dem Präsidenten des Landesfeuerwehrverbands, Hannes Möller, gesprochen. Hannes Möller ist dankbar, dass die Mittel, die die Freiwilligen Feuerwehren brauchen, um solche Lagen abzuarbeiten, den Kameraden zur Verfügung gestellt werden, um so erfolgreich zu sein. Dank der guten fachlichen Beratung, Unterstützung bei der Umsetzung des 50-Millionen-Fahrzeug-Paketes durch den Landesfeuerverband ist es uns gelungen, eine einsatzfähige und bedarfsgerechte Ausstattung und Ausrüstung zu beschaffen und in den Einsatz zu bringen. Ich möchte noch einmal auf die anhaltende Bedeutung des Waldbrandschutzes hinweisen. Die zunehmende Trockenheit und das viele Totholz stellen weiterhin eine große Gefahr dar. Es ist daher von großer Bedeutung, dass wir weiterhin in den Waldbrandschutz investieren und präventive Maßnahmen ergreifen. Die beste Wertschätzung für die vielen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Einsatzkräfte ist, dass es gar nicht erst zum Einsatz kommen muss. Und das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir werden uns auch weiterhin für die Unterstützung der Feuerwehren im Land einsetzen. Ein Zeugnis für die weitere Unterstützung ist das aktuell beschlossene 50-Millionen-Paket zum Gerätehausneubau. Ich möchte mich zum Ende meiner Rede noch einmal ausdrücklich bei allen Einsatzkräften vor Ort, ihren Familien, den Kreis- und Amtswehrführern, den Landräten und den Arbeitgebern bedanken. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)