Manuela Schwesig

Herr Wulff, ich schätze Sie sehr, weil Sie zu denen gehören, die hier in der Sache ganz oft sehr sachliche Beiträge machen, und ich auch Ihr Bemühen sehe, dass es nicht nur darum geht, immer irgendeinen parteipolitischen Geländegewinn zu haben, sondern in der Sache. Aber das, was Sie hier sagen, weise ich zurück. Wir haben am – heute ist Mittwoch, genau – Dienstag, also wir haben Montagabend, haben wir mit den Fraktionen zusammengesessen, und in diesem Gespräch kam die Nachricht an mich, dass ein Ort evakuiert werden muss. Und aus meinen Erfahrungen 2019, wo ich mehrere Tage meinen Urlaub unterbrochen habe für den, um bei einem Waldbrand vor Ort zu sein, habe ich mitbekommen, dass dieser Evakuierungspunkt für die Menschen eine extrem hohe Emotion ist, und das kann ja auch irgendwie jeder nachvollziehen. Deshalb habe ich, obwohl es in diesem Gespräch gar nicht um den Brand ging, am Ende gesagt, dass ich um Verständnis bitte, dass wir morgen – also gestern – am Rande, während des Landtags Vor-Ort-Termine machen und dass ich, wenn der Evakuierungszeitpunkt ist, dass ich dann auf alle Fälle nach vorne fahre, vor Ort fahre. Und wir haben es besser gemacht als 2019, da waren wir oft zur gleichen Zeit da. Und diesmal haben wir uns gut abgestimmt: erst Herr Backhaus den einen Tag, dann Herr Pegel ist abends noch gefahren und ich nächsten Morgen. Ich habe es also allen Fraktionen im Parlament gesagt, dass ich das tun werde. Und ich habe es jetzt als meine Verantwortung gesehen – denn für mich war es jetzt nicht wichtig, mich öffentlich zu äußern, weil ich habe mich schon vor Ort öffentlich geäußert, ich habe mich medial öffentlich geäußert –, ich habe es als meine Verantwortung gesehen, dass, wenn der Landtag es ermöglicht, dass ich während des Landtages vor Ort bin und mir ein Bild mache, und da ging es nicht um Bilder. Ich finde das wirklich despektierlich gegenüber der Einsatzleitung, die auch darum gebeten hat, dass man vor Ort ist und sich einen Eindruck verschafft, mit den Kameraden redet, habe ich es jetzt als meine Pflicht gesehen, nicht nur hinzufahren, sondern hier dem Parlament auch zu sagen, wie die aktuelle Lage ist. Und ich habe Ihnen hier die brandaktuelle Lage über Lübtheen – ich habe kurz vorher extra mit dem Landrat gesprochen und hier die Lage vorgetragen: Wo stehen wir? Wo sind wir? Aber dass ich an dieser Stelle dann auch Dankeschön noch mal sage, wenn man hier am Pult steht, ist auch so. Ich hätte mir wirklich gewünscht, dass es jetzt einmal um diesen Einsatz geht, einmal um unsere Kameradinnen und Kameraden und nicht immer um diese Kleinigkeiten und Eitelkeiten. Ich finde, ich habe Montagabend gesagt, was ich vorhabe, habe es hier als meine Pflicht gesehen, Sie zu informieren. Und wenn das dann jetzt auch schon wieder zu viel ist, dann verstehe ich es nicht mehr, dann entsteht wirklich bei mir der Eindruck, dass es echt manchmal gar nicht mehr um die Sache geht. Ich wollte hier einmal noch mal sicher klarstellen, dass ich Montagabend gesagt habe, was ich mache, und dass das der Grund ist, weswegen ich gebeten habe bei der SPD-Fraktion, was meine Fraktion ist, eine Möglichkeit im Laufe des Landtags zu finden. Und heute Morgen hat mir mein PGF gesagt, dass es diese Möglichkeit laut Geschäftsordnung gibt. Das wollte ich hier gerne noch mal klarstellen, weil ich es schade finde, wenn die Ministerpräsidentin sich bemüht, gegenüber dem Parlament zu berichten und transparent zu sein, dass auch selbst das nicht mehr gewünscht ist. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)