Manuela Schwesig

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank für die Möglichkeit! Ich hatte gestern unseren Fraktionsvorsitzenden und Parlamentarischen Geschäftsführer gebeten, dass wir heute im Laufe des Tages, wo es ja um aktuelle Themen geht, die Möglichkeit haben, einmal etwas zur aktuellen Lage „Brände in M-V“ zu sagen. Ich will hier mich ganz herzlich bedanken bei der Landtagspräsidentin, die ja gestern schon wertschätzende Worte hier ausgesprochen hat im Namen des Landtages für die Kameradinnen und Kameraden und alle anderen Einsatzkräfte. Das ist sehr wichtig, denn wir sind gerade erst am Anfang des Sommers und kämpfen schon mit sehr vielen Bränden. Wir haben einmal das große Feuer im Göldenitzer Moor im Landkreis Rostock. Hier herzlichen Dank an Kreisbrandmeister Tessin, der diesen Einsatz leitet! Wir hatten 52 Hektar in Brand. Es sind jetzt noch 5 Hektar. Also wir hoffen sehr, dass in den nächsten Tagen dieser Brand gelöscht wird. Vielen Dank allen, die dort im Einsatz waren und sind, und den Verletzten gute Besserung! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben außerdem zwei große Brände im Landkreis Ludwigslust-Parchim, einmal in Hagenow und Lübtheen. Bevor ich darauf zu sprechen komme, möchte ich noch einmal sagen, gleichzeitig sind die Kameradinnen und Kameraden auch überall im Einsatz, wo es kleine Brände gibt, zum Beispiel in Wäldern oder auch auf Feldern. Und deswegen ist meine herzliche Bitte, Grill, Kippe und heißes Auto haben nichts auf Wiesen oder auf Feldern zu suchen. Wir alle können etwas dazu beitragen, dass es nicht überall brennt, sondern sich die Kameraden auf Brände, die vielleicht auch nicht ganz vermeidbar sind, konzentrieren können. Also, ich bitte auch die Bürgerinnen und Bürger um Umsicht. Der große Brand im Landkreis Ludwigslust-Parchim hat vor allem Lübtheen und Hagenow erfasst. Wir alle erinnern uns an 2019, an den größten Waldbrand in der Geschichte des Landes. Wir haben in Lübtheen ungefähr 100 Hektar, die betroffen sind. Und hier ist die Schwierigkeit, dass wir die Munitionsstufe K4 haben, also die höchste, und 47 Hektar in Hagenow. Und wir alle wissen, dass gerade munitionsverseuchtes Gelände besonders schwer zu bekämpfen ist. Ich danke hier den Kreisbrandmeistern Pulss und Krause, die an beiden Standorten die Einsätze leiten, und die Gesamtleitung hat Landrat Stefan Sternberg, wie alle wissen, schon sehr erprobt. Und ich war gestern selber da, hab mir ein Bild vor Ort gemacht und muss sagen, was beeindruckend ist – und das gilt für alle Feuerwehren im Land –, dass alle total gut zusammenarbeiten. Erst haben die Kreisfeuerwehren der Nachbarn im Grunde beim Göldenitzer Moor geholfen, und dann sind – also LUP und MSE –, und dann sind die jetzt alle in LUP und helfen dort. Und das war auch unsere Idee mit dem neuen Feuerwehrfahrzeugprogramm, dass wir sagen, für Großbrände wollen wir elf Tatras anschaffen, gerade für diese Gelände, schwierigen Gelände die Waldbrandschutzfahrzeuge. Wir haben sie stationiert in allen Regionen des Landes und jetzt zeigt sich, dass die Feuerwehren super zusammenarbeiten. Alles wurde zusammengezogen, jetzt gerade für Lübtheen. Und es war beeindruckend zu sehen, wer da gestern alles unterwegs war. Vielen, vielen Dank an die Kameradinnen und Kameraden und alle weiteren Einsatzkräfte! Es ist großartig, was gerade geleistet wird, und wir wünschen uns, dass alle heil aus diesen Bränden herauskommen! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Lage in Lübtheen war wirklich wieder äußerst schwierig, insbesondere für den Ort Volzrade, weil da das Feuer 500 bis 700 Meter davorstand. Wir mussten Bürgerinnen und Bürger evakuieren. Und deshalb noch mal meinen großen Respekt an diese Bürgerinnen und Bürger. Wir haben es alle im Fernsehen gesehen, das ist ein emotionaler Punkt, wenn man Wohnungen, Haus und Hof verlässt und jetzt nur noch hoffen kann, dass man wieder schnell zurück kann und dass alles unversehrt bleibt. Und die gute Nachricht ist, die Bürgerinnen und Bürger können ab 14:00 Uhr wieder zurück, die Brandintensität in Lübtheen, in der Region nimmt ab. Und das ist eine gute Nachricht für die Menschen. Vielen Dank, dass das die Kameradinnen und die Einsatzkräfte möglich gemacht haben! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und René Domke, FDP) Auch der Brand in Hagenow ist wieder unter Kontrolle. Und ich will hier sagen, das hätten unsere Kameradinnen und Kameraden nicht geschafft ohne die Unterstützung der Landespolizei, der Bundespolizei, der Bundeswehr, der Forst von Land und Bund, der Katastrophenverbände und auch der Landwirte, die helfen, die ihre Sachen stehen gelassen haben und geholfen haben bei der Löschung des Brandes, und natürlich auch der Bevölkerung, die umsichtig ist, die Verständnis gezeigt hat. Es ist großartig zu sehen, wie in solchen schwierigen Situationen alle zusammenhalten. Dieser Teamgeist hat dazu geführt, (Nikolaus Kramer, AfD: Sind bestimmt auch AfDler dabei.) dass es bisher überall glimpflich ausgegangen ist. Insofern will ich auch noch mal sagen, dass wir auch gesehen haben – davon habe ich mich gestern persönlich überzeugt –, dass wir Lehren aus 2019 gezogen haben. Damals haben der damalige Innenminister Lorenz Caffier, unser damaliger und heutiger Landwirtschaftsminister Till Backhaus und ich vor Ort auch mit den kommunalen Verantwortlichen darüber gesprochen, dass wir dringend die Fahrzeuge bei der Feuerwehr verbessern müssen. Und damals ging es vor allem darum, die Tatras einzusetzen, anzuschaffen, um eben in dieses schwierige Gelände zu kommen. Und alleine elf Tatras mit 3,4 Millionen von Landkreisen und Bund, Land gemeinsam finanziert, das kann sich sehen lassen, auch alle weiteren Fahrzeuge. Was auch geholfen hat, sind die zwei Hochleistungspumpen und die 15 Brunnen. Der letzte Brunnen, der letztes Jahr vor Weihnachten noch fertig wurde, war jetzt der erste Brunnen, der angezapft wurde für die Löschung. Das zeigt, dass diese Investitionen richtig waren. Und ich möchte mich bei allen im Landtag, die dieses 50-Millionen-Programm bestätigt haben, sozusagen auf den Weg gebracht haben, und auch bei allen in der Regierung ganz herzlich bedanken. Es hat geholfen in diesem Sommer und wird weiter helfen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Was die Brände aber auch zeigen, ist ganz klar: Wir brauchen die Kameradinnen und Kameraden, die Menschen, die im Einsatz sind. Und deshalb ist es gut, dass die Landesregierung auch entschieden hat, und auch dafür werbe ich hier um Unterstützung, dass wir jetzt ein 50-Millionen-Feuerwehrgerätehausprogramm auflegen, nicht nur für die Geräte, sondern vor allem für die Menschen, weil das sind ja auch Gemeindehäuser, wo dann gute Arbeit gemacht wird. Ich habe gestern beim Einsatz die Jugendwartin getroffen, die die Kinderfeuerwehr, wo meine Tochter drin ist, begleitet. Man trifft sie dann im Einsatz, das ist sehr, sehr beeindruckend. Wir brauchen solche Frauen und Männer, die Jugendlichen, die sich für unsere Feuerwehr interessieren, und dafür soll eben auch dieses Feuerwehrprogramm dienen. Wir werden weiter investieren. Wir stehen am Anfang des Sommers, das macht mir, will ich sagen, Sorge, dass wir jetzt schon so viel Krafteinsatz wieder bringen müssen, vor allem die Einsatzkräfte vor Ort. Und deshalb ist es wichtig, dass wir darauf achten, dass wir uns umsichtig verhalten, um Brände zu vermeiden. Und ich wünsche allen Einsatzkräften, dass wir gemeinsam gut durch den Sommer kommen und dass alle immer heil aus dem Einsatz zurückkommen! Vielen Dank allen, die ermöglicht haben, dass wir heute hier gemeinsam diese Wertschätzung noch mal an die Einsatzkräfte vom Landtag aus senden können! – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, DIE LINKE und René Domke, FDP)