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Horst Förster

AfD 14.06.2023 Sitzungen 8/55

… verbindlich sagen, meine Erfahrung in der DDR war, bei vielen Diskussionen, auch mit Funktionären, wenn man unter sich war, nach dem dritten Bier blieb da auch nur ein Sozialdemokrat übrig. Und ich bin mir sicher, wenn wir zusammen reden würden am Biertisch, wären wir auch uns bei diesen Themen weitgehend einig. (Zurufe aus dem Plenum: Oha!) Aber hier schmeißen Sie bewusst alles durcheinander: Die EU ist nicht Europa. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Wenn wir EU-kritisch sind, dann sind wir nicht die Einzigen in Europa. Wenn wir eine EU-kritische Einstellung haben, heißt das nicht, dass wir Europa ablehnen. Und die Briten mit ihrem Austritt sind ja deshalb auch nicht Euro-Feinde oder gar Verfassungsfeinde geworden. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) So, dann das deutsche Volk, ja, das deutsche Volk – da haben Sie völlig recht – und die Staatsbürgerschaft: Wir haben einmal die Staatsbürgerschaft, das sind alle, die die Staatsbürgerschaft haben, die werden natürlich, völlig klar, sind zu akzeptieren. Und dann gibt es auch die Volkszugehörigkeit – genauso steht es im Vertriebenengesetz –, das sind solche wie Russlanddeutsche.

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