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Horst Förster

AfD 14.06.2023 Sitzungen 8/55

Vielen Dank! Herr Krüger, ich habe Sie kürzlich gelobt, als es um die Stiftung ging, wo Sie historisch exakt die Geschichte der Stiftung dargelegt haben. Das wissen Sie. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Was Sie heute machen, ist hier, dass Sie alles bewusst verdrehen. Wie kommen Sie auf die Idee, dass wir den Nationalstaat oder nationalistischen Nationalstaat haben wollen? Nach unserer Verfassung sind wir nach wie vor ein Nationalstaat, das wollen wir auch bleiben. Und wir haben hinsichtlich der EU gewisse Bedenken wie andere Länder auch. Wir wollen nicht die EU abschaffen. Sie unterstellen uns damit mittelbar, dass wir Europa als Friedensordnung nach den Erfahrungen der Kriege nicht wollten. Das ist völlig absurd. Ich kenne keinen bei uns, der nicht von der europäischen Idee ebenso begeistert ist. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE: Oh! – Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nur, es gibt, es gibt eine Menge Gründe, wenn jetzt – überspitzt – Brüssel die Länge der Schnürsenkel bestimmen will. (allgemeine Unruhe – Glocke der Vizepräsidentin) Und was den Tag der Deutschen Einheit anbelangt, dann müssen Sie sich ankreiden lassen und alle anderen auch, dass Sie das Wort „deutsche Einheit“, und das war es die ganzen Jahrzehnte – ich könnte Schmidt, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) ich habe bewusst Brandt, weil ich ihn 1962 auch erlebt habe, zitieren –, es war immer auch der Tag der deutschen Einheit. Freiheit und Einheit gehörten zusammen. Und Sie haben ihn auch nicht erwähnt. Und das hat seine Gründe, und die habe ich dargelegt, und das können Sie sich hinter die Ohren schreiben. Ihnen ist es eben keine Herzenssache. Sie gehören zu denen, die hier ihre Nation abgegeben haben. (Beifall Jens-Holger Schneider, AfD) Und ich gehöre zu denen, die in der Schule schon gelernt haben, achte eines jeden Vaterland, aber das deinige liebe. Das ist der Unterschied. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Und wenn Sie dann noch, wenn Sie dann noch hier rumreden mit Demokratiedefiziten, denken Sie doch einfach nur mal nach, ob was da dran ist! Was werfen denn Sie uns vor? Vielleicht können Sie uns vorwerfen, dass wir in der Tat unter Nation und Staat nicht die Vorstellung haben, dass eine beliebige Ansammlung aus der ganzen Welt hier den Staat ausmacht, (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) sondern es gibt noch den Nationalstaat mit dosierter, vernünftiger Zuwanderung. (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Hören Sie auf! Sie wissen ja gar nicht, worum es geht. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) So, und dass die AfD ausgegrenzt wird … Und wenn Sie Demokrat wären, würde es Ihnen wehtun, wenn Sie sehen, was passiert. Die Meinungsfreiheit ist doch eingeengt. Es gibt Leute, die fliegen aus der Firma, nur, weil sie AfD-Mitglied sind. (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Das existiert! Und das finden Sie gut?! (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD)

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