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Beate Schlupp

13.06.2023 Sitzungen 8/54

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, ich melde mich die ganze Zeit schon.) Ja, wer hat sich jetzt zuerst gemeldet? (Enrico Schult, AfD: Ja, Herr Fernandes natürlich.) Dann bitte schön, Herr de Jesus Fernandes! (Zuruf aus dem Plenum: Er lehnt jetzt für euch auch ab.) Thomas de Jesus Fernandes , AfD (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Wir alle wissen um den Asylkompromiss, den die Europäische Union auf den Weg bringen möchte. Und wir wissen oder wir haben zumindest hier gehört, dass die GRÜNE hier im Land anscheinend Probleme mit der Regierungspartei im Bund hat, mit ihrer eigenen Regierungspartei. Und wir lehnen die Dringlichkeit auch aus dem Grunde ab, weil Sie eben selbst auch Teil der Bundesregierung sind, also mit Teil Ihres eigenen beschriebenen Problems, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) und empfehlen Ihnen dann, wenn Sie da Handlungsbedarf sehen, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) machen Sie eine Selbsthilfegruppe auf und reden Sie mit Ihrem Bundesverband! – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Torsten Renz, CDU: Das war aber zur Enthaltung, nicht zum Thema Dringlichkeit.)

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