Martin Schmidt

Vielen Dank für das erhaltene Wort! Sehr geehrter Herr Foerster, ich musste schon ein bisschen schmunzeln, als Sie gerade dem Land Bayern unterstellten, dass Sie quasi vermeintlich mehr Wirtschaftskraft haben. Das ist tatsächlich so, dass es in Bayern deutlich mehr Großunternehmen, Industrie und vor allen Dingen auch mehr Geld in den Taschen der Bürger gibt. Das nur vorneweg. Und zum anderen wollte ich einfach noch mal nachfragen, Sie sind ja auch Mitglied des Wirtschaftsausschusses und waren ja mit uns auch bei der Rostocker Wasserstoffinitiative, und dort wurden ja auch einige der Probleme geschildert. Und das ist auch schon ein bisschen länger her als jetzt, die letzten zwei Plenarsitzungen, wo Sie gesagt haben, da hatte man keine Zeit, quasi ein Konzept zu entwickeln. Und damals wurde ja eindeutig zum Beispiel auch gesagt, es bräuchte 1 Milliarde Euro, um in Rostock so eine Entsalzungsanlage für Meerwasser hinzustellen, ungefähr. Und auch in den Haushaltsverhandlungen – das ist ja alles schon Monate her, über ein Jahr –, da wurden schon die fünf Projekte eingeplant, die IPCEI-Projekte. Und was sich mir hier eher offenbart, ist ja eher, dass erst mal was beschlossen wurde ohne Konzept und man jetzt versucht, im Nachgang so eine Art Konzept zu entwickeln und auf diese fünf Projekte zu münzen oder die da irgendwie, alle irgendwie noch miteinander einzubringen. Also da stellt man sich doch dann schon die Frage, auch als Opposition und völlig zu Recht, was ist denn jetzt eigentlich das Konzept. Was haben Sie sich denn dabei gedacht, als Sie diese Haushaltsmittel eingeplant haben? Wie wurde da zu Ende gedacht? Also irgendwas muss es doch geben. Oder will man hier wirklich sagen, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Es gibt ja ein Industriekonzept. Da ist Wasserstoff mit drin.) dass die Koalitionsfraktionen wirklich das alles nur ins „blaue Wasserstoff“ (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) hinein beschlossen haben?