Daniel Peters

Mir ist keine Einladung an die CDU-Fraktion bekannt. (Heiterkeit bei Minister Reinhard Meyer) Und insofern kann ich auch nur einen Termin wahrnehmen oder wir können nur Termine wahrnehmen, (Der Abgeordnete Philipp da Cunha spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) wenn wir dann … (Zuruf von Minister Reinhard Meyer) Zum anderen glaube ich, Sie sind Parlamentarischer Geschäftsführer. Wir haben morgen bis 17:00 Uhr hier eine Landtagssitzung zu sehr, sehr wichtigen Themen. Und ich glaube, dass Sie uns durchaus auch den Anspruch zugestehen, dass wir hier auch den Versuch haben, das Parlament mit einer sehr hohen Priorität auszustatten. (Heiterkeit bei Minister Reinhard Meyer – Zurufe von Torsten Koplin, DIE LINKE, und Jeannine Rösler, DIE LINKE) Wenn das bei Ihnen anders ist, dann müssen Sie das für sich selbst bewerten. (Der Abgeordnete Philipp da Cunha spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ich hätte mir zumindest gewünscht, dass man vielleicht auch bei der Terminabstimmung – bei allem Respekt vor den Terminen des Bundeswirtschaftsministers und unserer Minister – einen Termin gewählt hätte, der nicht auf Freitagmittag gelegt wird. Insofern hätte man sich auch an einem Samstagvormittag oder zu einem Zeitpunkt treffen können, wenn das Landesparlament hier nicht tagt. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)