Thomas de Jesus Fernandes
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Ehlers, also erst mal, Ihre komischen Vergleiche, die können Sie mal für sich behalten. Wir sitzen hier als AfD-Politiker, wir haben mit anderen Parteien nichts am Hut, auch nicht mit Ihrer. (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die FAZ berichtete am 13. April unter der Überschrift „Wie die ARD die Zeitungen abwürgt“, insbesondere den regionalen Tageszeitungen geht die Luft aus. 2025 rechnen die Zeitungsverlage damit, dass 40 Prozent aller Gemeinden in Deutschland eine Zeitungszustellung wirtschaftlich nicht mehr betreiben können, so! Sie äußern sich gar nicht zu diesem Thema, das ist aber ein Hauptkernpunkt in diesem Medienstaatsvertrag, dass der öffentlichrechtliche Rundfunk eben genau in diesen Markt reindrängt. Wie ist denn Ihre Position zu unseren Tageszeitungen, die wir hier haben im Land? (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Also ich habe dazu nichts gehört und nichts vernommen. Ich weiß, ich darf hier nicht fragen, (Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD) aber sehr wohl kann ich hier diese Frage so in den Raum stellen. Wir hatten das mal diskutiert. (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) Wenn Sie es anders wollten, dann müssen Sie die Geschäftsordnung wieder ändern, meine Damen und Herren.
