Harry Glawe

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „MV kann schwimmen“ ist ein Titel, der eigentlich im Jahre 2019 auf den Weg gebracht wurde. Und es geht da in diesem Programm darum, erstens ist es niederschwellig, das Angebot, und zweitens geht es nicht nach dem Einkommen der Eltern, sondern es ist kostenfrei für Grundschüler. Wir haben nämlich ein Problem, dass ein Drittel aller Grundschüler nicht schwimmen kann. Und eigentlich sollten wir als Land der Seen und auch mit 1.800 Kilometern Küste insgesamt in der Lage sein, für unsere Kinder, für die Grundschüler ein zusätzliches Programm auf den Weg zu bringen, dass neben dem Schulschwimmen eben auch gerade „MV kann schwimmen“ als Angebot ausgewiesen wird, das vor allen Dingen durch DLRG, durch Vereine, Verbände oder Rettungswacht et cetera angeboten wird. Und vor allen Dingen soll das Angebot in den Ferien stattfinden, also in den Sommerferien, und wenn es möglich ist, auch noch im Herbst, aber das ist wahrscheinlich noch schwieriger. Jedenfalls haben wir in der Zeit über 4.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gehabt. Und Ziel ist es ja, das sichere Schwimmen zu erlernen. Von daher haben wir uns entschlossen, noch mal diesen Antrag zu stellen. Die Sozialministerin hat freundlicherweise, nachdem wir den Antrag abgegeben hatten und Frau Hesse wahrscheinlich rübergefunkt hat, die CDU will wieder das Thema aufsetzen „MV kann schwimmen“, daraufhin hat die Sozialministerin erklärt, es gibt 200.000 Euro dafür. Frau Sozialministerin, vielen Dank, es kommt ja aus dem Corona-Schutzfonds. Von daher ist der Titel zwar etwas minimiert worden, sonst war er bei 250.000, jetzt ist er bei 200.000 für dieses Jahr. So ist ja dann auch denjenigen geholfen, die diese Angebote machen, (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) denn wir brauchen Kontinuität, und wir müssen vor allen Dingen dafür sorgen, dass auch Fünft- und Sechstklässler, die in der Corona-Zeit in der 3. und 4. Klasse waren, die nicht schwimmen lernen konnten, dass man denen auch ein zusätzliches Angebot auch in diesem Rahmen unterbreiten kann. Es ist gut und richtig, denn Ausgangspunkt für „MV kann schwimmen“ war damals ein Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV im Jahre 2019, woraufhin dann durch die Große Koalition aus CDU und SPD – also federführend natürlich SPD angeblich, aber den Antrag hat die CDU auf den Weg gebracht – dann ein Programm aufgelegt worden ist, das schließlich einen Haushaltstitel erhielt. Und dann kam ja Corona und über den Corona-Topf wurden dann auch weitere Mittel bereitgestellt, um diesen Topf dann aufzustocken. So weit, so gut. Jetzt geht es aber wieder darum, die Dinge dann auch so wasserdicht zu machen, dass wir eben nicht nur dieses Jahr noch die Förderung haben, sondern dass ein Haushaltstitel auch ausgebracht wird, weil die ersten Diskussionen ja zur Aufstellung des Haushaltes 2024/2025 laufen. Und von daher, Frau Drese, würde ich Sie bitten, sich in dieser Frage gegenüber dem Finanzminister – der ist nicht da, doch, da hinten steht er – durchzusetzen, denn es kann einfach nicht hingenommen werden, dass Schülerinnen und Schüler nicht schwimmen können. Von daher würde ich Ihnen gern auch unsere Unterstützung anbieten, sofern Sie die annehmen. Meine Damen und Herren, wir brauchen also dieses Programm. Die Vereine und Verbände, die ich vorhin schon mal genannt hatte als Beispiele, warten darauf, dass mit ihrer Hilfe dann die Nichtschwimmerquote deutlich gesenkt wird. Und wir glauben auch – und das hat ja Frau Oldenburg im vorherigen Jahr gezeigt –, dass Schulschwimmunterricht, da gab es ja eine gemeinsame Initiative des gesamten Parlamentes, dazu beigetragen hat, dass insgesamt das Programm Schulschwimmen jetzt deutlich noch mal auch an Zustimmung gewonnen hat. Und ich finde, dass dieses Maßnahmenpaket, was wir damals hier in diesem Hohen Hause dann auch verabschiedet haben, durchaus auch auf „MV kann schwimmen“ erweitert werden sollte. Allerdings bin ich der Meinung, dass gerade „MV kann schwimmen“ im Haushalt des Sozialministeriums zu verankern ist, während das andere ja im Bildungsministerium verortet bleibt. Meine Damen und Herren, ich kann nur darum werben, dass Sie diesem Antrag dann auch zustimmen, denn wir brauchen in dieser Frage einen engen Schulterschluss mit allen Fraktionen, und wichtig ist mir, dass im Einzeltitel des Sozialministeriums dann auch wieder „MV kann schwimmen“ ausgewiesen wird, sodass man auch weiß, dass die Finanzmittel da sind. Von daher, Frau Drese, bin ich gespannt, wie Sie darauf antworten werden, denn wir möchten dieses Programm langfristig in Ihrem Haushalt sehen und es soll weiterhin beim niederschwelligen Angebot bleiben, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Meine Damen und Herren, ich freue mich auf die Debatte, und falls es nötig wird, komme ich noch mal nach vorne. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)