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Thomas Krüger

SPD 23.03.2023 Sitzungen 8/49

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will die Fraktion der AfD mal mit ein paar Zitaten konfrontieren. Als Ihr PGF der letzten Legislaturperiode hier im Landtag gefordert hat „Förderung nur noch für Deutsche“, war das Rassismus. Niemand von Ihnen hat widersprochen, niemand hat widersprochen! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und René Domke, FDP – Zuruf von Enrico Schult, AfD) Als er dann später klargestellt hat, Deutscher ist nur, wer vier deutsche Großeltern hat, dann ist das wiederum Rassismus gewesen. Niemand von Ihnen hat widersprochen! (Beifall René Domke, FDP – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Mann! – Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Als Ihr Fraktionsvorsitzender hier lang und breit ausgeführt hat das N-Wort für dunkelhäutige Menschen, da hat niemand widersprochen, im Gegenteil, man hat es verteidigt. Das ist Rassismus, meine Damen und Herren! Als, (Nikolaus Kramer, AfD: Selbst das Verfassungsgericht.) als, als die AfD, (Nikolaus Kramer, AfD: Selbst das Verfassungsgericht.) als Ihr AfD-Vorsitzender das Dritte Reich und die Zeit des Dritten Reiches als „Fliegenschiss der Geschichte“ bezeichnet hat – und ich sage Ihnen, der Zweite Weltkrieg war Rassismus pur –, da hat niemand von hier widersprochen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Meine Damen und Herren, Ihr Fraktionsvorsitzender – das ist jetzt kein Rassismus, aber etwas ähnlich Gelagertes – hat deutlich gemacht, dass er Frauen für nicht so gut fähig für Politik hält. Das ist gruppenbezogene Herabwürdigung, das ist parallel zu sehen, was Rassismus ist. Meine Damen und Herren, ich sehe Sie, ich sehe Ihre Partei als politische Reinkarnation des Rassismus – Herzlichen Dank, meine Damen und Herren! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

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