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Thomas de Jesus Fernandes

AfD 23.03.2023 Sitzungen 8/49

Danke schön, wertes Präsidium! Werte Abgeordnete! Frau Shepley, Sie legen anscheinend gar keinen Wert auf unsere eigene Bevölkerung, die da denn auch arbeiten will, weil ich unterstelle mal, dass diese Leute, die arbeitslos sind, nicht freiwillig arbeitslos sind. Da haben Sie überhaupt gar keine Wertschätzung für unsere eigene Bevölkerung. Das möchte ich einmal anmerken. (Thomas Krüger, SPD: Unterstellung!) Zum Zweiten haben wir seit 2015 eine Zuwanderung. Die Arbeitslosigkeit geht aber nicht nach unten, die geht nach oben. Darüber sollten Sie mal nachdenken, wenn Sie über Fachkräftezuwanderung reden! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Dann ist es interessant zu hören, dass die SPD diesen Bericht auf den Weg bringen möchte. Also da konnte sich dann DIE LINKE dann doch durchsetzen, Harry. Was dabei rauskommt, ja gut, ich gucke mal in die Glaskugel, da wird dann drinstehen als Handlungsempfehlung: Stärkung endogener Faktoren in der Wirtschaft, Beschäftigungspolitik, länderspezifische Initiativen der Bundesagentur für Arbeit und landeseigene arbeitsmarktpolitische Initiativen, also ein Stichpunktzettel wieder, Schulpolitik, Ansätze gegen Schulverweigerung, niedrige Schulabschlüsse, praktische Förderung von bestimmten Problemschülern, gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum, Verkehrsinfrastruktur, Zusammenspiel Land und Kommunen und Unterstützung der Kommunen. Meine Damen und Herren, das wissen wir alles. Wir haben, wie gesagt, die Zahlen und Fakten liegen auf dem Tisch. Wir können jetzt anfangen, das zu bekämpfen, wenn wir das wollen, oder zumindest die Landesregierung. Das will sie aber nicht, sie möchte nämlich jetzt selber auch einen Bericht schreiben. Da haben Sie ja die Landesregierung auf eine tolle Idee gebracht, Frau Shepley! Da wird wieder nichts passieren, und da helfen Sie auch keinem einzigen Armen im Land. Schade, schade! (Rainer Albrecht, SPD: Konzept! Kein Bericht, ein Konzept!) Dann ein wichtiger Punkt, stand auch in den Medien gerade drin, was das Land selber sofort machen kann und was ich auch ein bisschen schäbig finde, warum es das nicht tut: Das Museum in Peenemünde, meine Damen und Herren, das Land ist Eigner und zahlt seit Jahren keinen Tarif. Also wir haben hier so viele hausgemachte Probleme. Das Land kann als Vorreiter nach vorne gehen, genauso wie die SPD mit ihren AWO-Vereinen. Zahlen Sie Tarif, schon da holen Sie Leute mit aus der Armut! – Vielen Dank, meine Damen und Herren! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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