Martin Schmidt

Vielen Dank fürs Wort, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Winter, also ich finde das schon faszinierend, wie Sie das hier gerade umdrehen. Also abgesehen davon, dass mein Referent mir die Sachen nicht vorbereitet, sondern ich das selbst mache, bei Ihrer Begründung wird ja aus Wikipedia abgeschrieben. Das habe ich ja nur erwähnt. (Stephan J. Reuken, AfD: Hat er nicht gelesen.) Es ist ja nicht so, dass ich mich dort nur informiere. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Enrico Schult, AfD) Ich habe auch den Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums zur Kreativ- und Kulturwirtschaft gelesen, der jährlich erscheint. Dort ist auch schon eine große, umfangreiche Potenzialanalyse drin. Da könnte man beispielsweise mal die Kollegen der SPD in der Bundesregierung fragen, ob sie einem da mal die Zahlen von M-V runterbrechen können. Denn ansonsten, habe ich hier eigentlich von Ihnen nur vernommen – und Sie haben mir ja vorgeworfen, ich würde nicht zuhören, das habe ich sehr deutlich gemacht, ich habe auch Zwischenfragen hier in der Runde gestellt –, wollen Sie kein weiteres Geld einpflegen. Sie haben es ja selber gesagt, es gibt derzeit keinen Spielraum für weitere finanzielle Mittel. Sie haben diesen Beirat und weitere Institutionen, die Sie erwähnt haben, ja auch auf die lange Bank geschoben. Sie haben gesagt, das ist derzeit nicht möglich. Und da frage ich mich, was dann wirklich noch von diesem Antrag am Ende übrig bleibt, wenn es quasi eine Potenzialanalyse ohne Geld, keine Stellen, keine Einplanung im Haushalt oder sonst irgendwas noch gibt, was davon übrig bleibt. Und dann müssen Sie sich doch nicht wundern, wenn ich nach vorne gehe und diesen Antrag dafür kritisiere, dass er so wenig Substanz hat. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Das ist dann einfach, ja, ein Symbol, was Sie hier heute lostreten. Das haben Sie auch in Teilen gesagt, Sie haben es Bekenntnis genannt, aber mehr bleibt dann am Ende nicht von übrig. Und dann bitte ich Sie, nicht da jetzt rauszugehen heute und zu sagen, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) dass Sie groß die Kultur- und Kreativwirtschaft fördern werden und super den tollen Antrag heute gestellt haben, sondern sagen Sie einfach, wir wollen darüber politisch eine Debatte halten, (Stephan J. Reuken, AfD: Wollen sie ja nicht.) wir wollen es irgendwie im Gespräch halten das Thema, aber wir haben kein Geld, wir packen nichts rein. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)