Dr. Heiko Geue

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Es hat am 13. März 2023 ein Gespräch stattgefunden von Minister Meyer, Minister Backhaus, Abteilungsleiter Dahlke mit dem Staatssekretär Graichen aus dem Bundeswirtschaftsministerium, und da ging es um den Hafen Mukran. Dargestellt und diskutiert wurden die technischen Parameter der Aufnahme einer FSRU im Hafenbereich an der Mole. Der Hafen erwartet in Kürze den Planfeststellungsbeschluss der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt für die Vertiefung auf circa 15 Meter und eine Breite der Zufahrt von 120 Metern. Wichtig ist und war – das ist der Landesregierung immer wichtig bei diesem Thema – die Perspektiven für den Wasserstofftransport, Ammoniakterminal und anderes. Das ist dort auch besprochen worden. Und es ist auch besprochen worden die Pipelineanbindung Lubmin. Klar ist – durch die veränderte Planung in Richtung Mukran –, zeitlich steht ein Endpunkt für die Beendigung der Arbeiten an der Pipeline. Aus naturschutzrechtlichen Gründen müssen die bis zum 14. Dezember dieses Jahres beendet werden. Von dort aus muss zurückgerechnet werden, und es ist so, dass aus Sicht des Bundeswirtschaftsministeriums, aber auch der Fachressorts, in Mukran, im Hafen, eine FSRU zu positionieren, eine mögliche und zeitlich machbare Alternative ist, sofern einige Aspekte schnell bearbeitet werden können. Aber natürlich ist es so, dass durch die Veränderung der Planung in Richtung Mukran es zu einer zeitlichen Verlangsamung kommen wird, verglichen mit dem, was bisher geplant worden ist.