Julian Barlen
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Damm, ich weiß, dass Sie sich in solcher Spitzfindigkeit hier gefallen, aber das müssten Sie schon mal genauer erklären, was der Unterschied dazwischen ist, jemandem zu unterstellen, die Tür für einen Krieg zu öffnen. Frau Shepley hat gesagt, die Tür ein Stück weit für diesen Krieg geöffnet zu haben. (Unruhe vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das heißt, einen Krieg begünstigt zu haben, einem Krieg Raum gegeben zu haben, einen Krieg sozusagen dadurch, wenn man jemandem die Tür öffnet, ihn zu ermöglichen. So! Und da entschuldigen Sie mal, so ein Vorwurf, den sollten Sie sich mal, also setzen Sie sich hier hin und sagen, na, den lasse ich mir gefallen, das ist doch überhaupt kein Problem, das kann jeder unterstellen. Das lassen Sie sich nicht zehn Sekunden, nicht zehn Millisekunden lassen Sie sich solche Sachen unterstellen, weil das ehrabschneidend ist, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) weil es falsch ist! Und da brauchen Sie sich doch jetzt hier nicht mit solchen Spitzfindigkeiten rauszureden. Ich sage, Frau Shepley hat unserer Ministerpräsidentin Kriegstreiberei unterstellt, mehrfach heute in der Sitzung, und da können Sie sich hier empören, wie Sie wollen, aus der Geschichte kommen Sie ja überhaupt nicht raus! Die einzige Möglichkeit ist, mal darüber nachzudenken (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) und sich an der Stelle dann zu entschuldigen. Also wirklich! Eine zweite Sache: Herr Peters, das fand ich fantastisch! Sie haben hier minutenlang am Rednerpult zugebracht, nicht einen einzigen Fakt, nicht eine einzige sachliche Aussage getätigt, nur rumgezetert. Erzählen Sie doch mal bitte, was hier los ist, wenn Ihr Fraktionskollege Herr Glawe, ehemals Wirtschaftsminister, hier reinruft und sagt: An den Treffen habe ich nicht teilgenommen. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und dann lese ich hier vor, an was für Treffen er alles teilnimmt, und das lassen Sie einfach so stehen. Dass Sie politisch fertig haben, das haben wir inzwischen mitbekommen, aber das hier auf so eine Art auszusitzen, finde ich nicht okay. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
