David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Ausbau der Schiene – Schiene oder Straße –, das Thema hatten wir ja schon gehabt diese Woche. Hier geht es primär um die Schiene, und das muss ja auch nicht immer heißen „oder“, sondern „und“. Und auch der Schienenausbau ist für uns ein tatsächlich relevantes Thema, was wir auch im vergangenen Jahr schon in verschiedenen Themen immer mal wieder gehabt haben. Nicht nur, dass es hier darum geht, den Personenverkehr auszubauen, sondern gerade bei der Schiene muss es uns ja auch darum gehen, den Güterverkehr viel mehr auf die Schiene zu verlagern. Denn das macht natürlich auch sehr viel mit der wirtschaftlichen Entwicklung dieses Landes, und auch da wollen wir ja noch aufholen und nachlegen. Und vielleicht gibt es ja noch mal ein aktualisiertes industriepolitisches Konzept der Landesregierung, wo das auch noch mal ein bisschen mehr in den Fokus kommt, und natürlich leistet der Schienenverkehr auch einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz. Es geht also insgesamt um die Stärkung des Schienenverkehrs, und auch da ist ja auch unser Bundesverkehrsminister Volker Wissing dabei, insbesondere die Planungsbeschleunigung gerade auch im Bereich der Schiene deutlich voranzutreiben. Und auch hier können wir vielleicht mal gucken, was wir in Mecklenburg-Vorpommern noch an Planungsbeschleunigungsmaßnahmen drauflegen können. Dennoch – wenn Herr Foerster das vielleicht gar nicht so gerne hören mag, wenn er hier Unterstützung von der FDP bekommt, das ist auch vielleicht eine etwas persönliche Unterstützung, Herr Foerster, weil ich auch Ihr Engagement sehr schätze in dem Bereich, und Ihre Ausführungen haben auch sehr viel von meinen schon vorweggenommen –, das ist alles in der Regel sehr fachlich fundiert, und das unterstützen wir gerne und helfen auch gerne dabei, die Landesregierung noch ein bisschen zu treiben. (Beifall Sandy van Baal, FDP) Wichtig ist für uns allerdings auch an der Stelle, dass wir die Südbahn nicht nur ganz alleine isoliert irgendwie betrachten oder diese Nord-Süd-Achse isoliert betrachten, denn für uns macht es nur Sinn, den Schienenverkehr als Ganzes für ganz Mecklenburg-Vorpommern inklusive der Anbindung an die Metropolregion Hamburg–Berlin–Stettin zu denken. Denn was bringt es uns, wenn eine Schiene irgendwo reingeht, wo es am Ende in einer Sackgasse landet. Wir müssen halt immer reinkommen in die Orte, wir müssen unsere Anschlüsse haben, wir müssen rauskommen aus den Orten, und das ist auf möglichst großen Achsen zu sehen, so eine Art Metro-MV-Konzept. Wenn wir uns Mecklenburg-Vorpommern angucken, natürlich von der Fläche sehr groß, wenn wir uns das von den Fahrtzeiten her angucken, mit Berlin vergleichen, macht das am Ende ja auch alles gar nicht mehr so den großen Unterschied. In Berlin bin ich auch Ewigkeiten unterwegs, um von A nach B zu kommen. Und wenn wir das als landesweites Netz betrachten – und das ist ja unsere zentrale Forderung auch –, dann machen die Südbahn und der Ausbau der Südbahn und auch die Nord-Süd-Achse viel, viel mehr Sinn plötzlich wieder, wenn wir das gemeinsam betrachten. Das ist aber auch ein wesentlicher Teil dieses Antrages, den wir hier eingebracht haben, dass wir jetzt nicht nur eine reine Kosten-Nutzen-Analyse von der Strecke A–B uns betrachten, sondern welchen Beitrag leistet das Ganze auch in einem Gesamtkonzept öffentlicher Personennahverkehr oder öffentlicher Personenschienenverkehr und der Güterverkehr auf der Schiene. Das müssen wir an der Stelle alles mitdenken. Und wenn ich jetzt mal die vorpommersche Ecke, auch wenn wir jetzt hier den Süden Mecklenburgs immer mitbetrachten, und die Strecke einfach mal weiterdenke, dann baue ich doch meine Strecke Stettin–Pasewalk– Neubrandenburg bis nach Schwerin, bis nach Hamburg weiter, weil so kriege ich einmal den kompletten Süden des Landes Mecklenburg-Vorpommerns auf einer Strecke verbunden. Das muss ja, also vielleicht kriegt man das auch mit einmal umsteigen noch mal irgendwie hin, aber wenn man das ohne Umsteigen schaffen würde, dann haben wir doch plötzlich eine richtig schöne lange Südbahn, also nicht nur den begrenzten Abschnitt, den wir hier in der Debatte immer betrachten. Das wäre etwas, was ich sehr begrüßen würde, und auch die Anbindung Berlin–Brandenburg. Da hatte die FDP-Fraktion hier im Hause Mecklenburg-Vorpommern mit der FDP-Fraktion des Abgeordnetenhauses Berlin im letzten Jahr eine gemeinsame Klausurtagung. Dort haben wir ein gemeinsames Positionspapier „Innovationsraum Nordost“ verabschiedet. Ein wesentlicher Bestandteil da drinne, den auch wir als Fraktion da mitreinverhandelt haben, ist genau dieser Zusammenschluss, dass wir Berlin, Brandenburg und den Süden Mecklenburg-Vorpommerns als gemeinsamen Verkehrsraum auch betrachten. Und das haben Sie, Herr Foerster, sehr gut ausgeführt, dass gerade die Strecken da einen sehr, sehr großen Beitrag leistet, und wenn ich dann halt irgendwie Berlin über die touristischen Nebenstrecken bis nach Rostock denke, dann habe ich doch wieder meinen großen Raum und diese kleinen Orte dann eben angebunden, und dann ist das nicht nur ein Mehrwert für den Tourismus, sondern auch für die Leute hier vor Ort in Mecklenburg-Vorpommern. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Und einen Punkt lassen Sie mich dann noch anfügen. Herr Meyer hatte ja in der Befragung der Landesregierung auch gesagt, die Wasserstoffstrategie des Landes kommt ja bald. Wenn wir uns dann jetzt auch über die Zukunft des Schienenverkehrs Gedanken machen und hier über eine Kosten-Nutzen-Analyse reden, dann müssen wir vielleicht auch mal gucken, wie sieht denn die Zukunft des Schienenverkehrs und wie sehen die Kosten da vielleicht auch aus, wie sieht das denn aus künftig mit Wasserstoffzügen, wie sieht das denn künftig aus mit autonom fahrenden Zügen. Und Wasserstoffzüge werden kommen, da gibt es hinreichend Pilotprojekte, die bis jetzt auch sehr gut evaluiert sind. Und da müssen wir auch gucken, wo machen wir denn die ganzen Wasserstofftankstellen für die Züge vielleicht an der Stelle hin. Und wenn wir eine Ertüchtigung des Kreuzes in Karow machen, dann können wir da auch vielleicht gleich immer mitdenken, dass da auch eine Wasserstofftankstelle für die Züge vielleicht mit drinne ist, und dann macht vielleicht auch diese Kosten-Nutzen-Analyse in dem gesamten Bereich vielleicht eine ganz neue Rechnung auf. Deswegen glaube ich, dass wir den Blick einfach weiten müssen an der Stelle. Und zum Schluss vielleicht noch eine letzte persönliche Bemerkung. Ich hätte auch nichts dagegen, so eine Strecke Schwerin über Crivitz bis nach Goldberg hin, dann – (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) da gibt es ja auch noch ein paar Schienen, die man reaktivieren könnte –, dann könnte ich vielleicht auch von Schwerin aus meine Eltern per Schiene besuchen. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)