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Daniel Peters

CDU 27.01.2023 Sitzungen 8/44

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegin Kröger, es ist ja dann doch noch mal ganz charmant, dass man zu Ihrem Abschied jetzt noch mal die Gelegenheit hat, zu diesem Thema hier noch etwas sagen zu dürfen. Und ich habe schon das Anliegen, das eben Gesagte an ein/zwei Stellen noch mal zu korrigieren, zumindest aus meiner Sicht, weil Sie dort in Ihrem Wortbeitrag zwei Prozesse miteinander verwoben haben, die zeitlich doch zu trennen sind. Das eine ist tatsächlich dieser von Ihnen beschriebene Antrag, bei dem wir in Rostock eine kleinteilige Ausschreibung für das Schulessen beantragt haben. Das lag aber weit vor dem dann später eingeleiteten Prozess zur Kommunalisierung. Und warum haben wir damals diese Kleinteiligkeit beantragt? Weil gerade das Schulessen an den öffentlich getragenen 44 Schulen so erheblich auf Kritik gestoßen ist. Das war ja, Sie werden sich erinnern, in den Medien ein riesengroßes Thema. Ich darf den Anbieter nicht nennen, der steht heute noch in der Kritik. Und genau das war ja Anlass – von der Elternschaft in die Bürgerschaft getragen – für die Thematik der Qualitätsverbesserung an der Stelle. (Zuruf von René Domke, FDP) Und deswegen gab es auch den Vorschlag, kleinteiliger auszuschreiben, und dem sind wir damals gefolgt. Dass jetzt das mit der Kommunalisierung, die dann später angestoßen wurde, von Ihnen immer befürwortet wurde, das gebe ich zu. Aber erst später ist dieser Prozess gegen unsere Stimmen tatsächlich eingeleitet worden. Und wir sehen jetzt an der Stelle, dass dieser Prozess ziemlich ins Stocken geraten ist, weil man natürlich eine zentrale Küche aufbauen muss in der Trägerschaft der Stadt, all das, was aber von Privaten vorhanden ist. Und der komplexe Prozess, den wir schon erahnt haben, war für uns Grund sozusagen, hier das Ganze abzulehnen. Das jetzt aber mit dem Antrag der CDU heute hier in Verbindung zu bringen, finde ich reichlich vermessen, (Michael Noetzel, DIE LINKE: Aber richtig.) denn hier geht es um eine temporäre Entlastung, die wir in diesem …

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