Anne Shepley

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie mich kurz vorwegsagen, dass es mich doch sehr verwundert hat, dass wir bei einem so wichtigen Thema für unsere Kinder und Jugendlichen hier natürlich Herrn Backhaus hören, weil es sich ja um Essen und Ernährung handelt, aber dass ich mir natürlich auch gewünscht hätte, dass wir entweder von Frau Drese oder auch von Frau Oldenburg ein paar Worte hören, denn es geht um die Jüngsten in unserem Land und es ist sehr wichtig. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Während die Themen „Kita- und Schulverpflegung“ ja generell Themen sind, öffentliche Gemeinschaftsverpflegung, die eher selten hier im Plenum auftauchen, überschlagen sich dann diese Woche plötzlich dazu ganz viele Anträge. Warum diese hektische Betriebsamkeit bei Ihnen, verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion? Ja, Sie haben sicherlich bemerkt, dass Ihr „Schnitzelantrag“, ja, mit dem Sie der angeblichen Gemüse-Diktatur den Kampf ansagen wollten, ein Rohrkrepierer war, von dem es schnell mal abzulenken gilt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Heiterkeit bei Patrick Dahlemann, SPD: Sehr gut!) Das zumindest ist unsere Empfindung. Oder alternativ können wir uns auch vorstellen, dass Sie tatsächlich jemand beiseitegenommen hat und Ihnen erzählt hat, wo die tatsächlichen Probleme sind. Die sind nämlich an der Basis. Das haben Sie den Vorrednerinnen und Vorrednern auch schon entnehmen können. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) So jedenfalls wirkt es, denn mit dem nun vorliegenden Dringlichkeitsantrag sprechen Sie einen Punkt an, der im Prozess der Gemeinschaftsverpflegung wahrlich ein Problem darstellt. Das Problem der steigenden Kosten gibt es aber nicht erst seit Freitag letzter Woche. Es besteht schon viele Jahre und hat sich mit der Corona-Krise, wir hörten es bereits, noch verschärft. Deshalb kritisieren wir die Art und Weise, wie Sie dieses Thema hier ins Parlament bringen. Ihr sehr kurzfristig eingebrachter Antrag ist ebenso wie Ihr Antrag zum Fleischthema völlig unausgegoren (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) und damit einer notwendigen gründlichen Auseinandersetzung mit den Herausforderungen der Gemeinschaftsverpflegung nicht angemessen. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Man könnte ja durchaus hier im Parlament darüber nachdenken, ob und auf welche Weise es sinnvoll ist, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) den Speiseanbietern, den Kita- und Schulträgern und damit auch den Eltern finanzielle Hilfe zukommen zu lassen. Und darüber muss man auch nicht jahrelang nachdenken, aber Sie können nicht erwarten, dass wir innerhalb weniger Stunden im laufenden Betrieb der Landtagssitzung mit unzähligen Debatten vor der Brust mal so eben ein mit heißer Nadel gestricktes Hilfsprogramm auf den Weg schicken, und das, ohne noch mal Rücksprache mit den Akteur/-innen zu halten (Sebastian Ehlers, CDU: Das haben wir ja auch nicht gemacht.) oder vorher noch mal die Landesregierung gehört zu haben et cetera pp. Und weil Sie das eigentlich wissen, verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) liegt einfach der Verdacht nahe, dass Ihr Antrag tatsächlich ein Ablenkungsmanöver von Ihrer missglückten Fleischoffensive ist. (Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Harry Glawe, CDU) Doch kommen wir zum Thema der Kosten der Gemeinschaftsverpflegung. Die Preisentwicklung in vielen gesellschaftlichen Bereichen ist ein Problem, so auch in den Mensen und Kantinen. Weil die Kita- und Schulverpflegung von jeher ein auf Kante genähtes Geschäft ist, so konnten und können viele Speiseanbieter und kommunale Küchenbetriebe aufgrund der coronabedingt wegbrechenden Essensverkäufe kaum noch überleben. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Viele Unternehmen schickten ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit. Sie mussten die Corona-Hilfen nutzen, um den Rumpfbetrieb am Leben zu halten. Hinzu kommt … (Glocke der Präsidentin)