Jacqueline Bernhardt

Sehr geehrter Herr Domke, vielen Dank für Ihre Frage! Sie haben es gerade beschrieben und auch mehrfach in den letzten Landtagssitzungen aufgezeigt, das Problem, was wir einfach als Land insgesamt haben, dass wir vor einem Bevölkerungsrückgang stehen, dass wir vor einer Fachkräfteproblematik im gesamten Bereich der Landesverwaltung stehen, und eben auch im Bereich der Justiz, macht sich bei uns bemerkbar. Deshalb ist auch der Bereich Justiz in diesen Nachbesetzungsverfahren mitenthalten, mit einer Besonderheit, die wir auch gemeinsam mit dem Finanzministerium besprochen haben, dass es natürlich immer darum geht, den Justizgewährungsanspruch zu gewährleisten. Weil Sie gefragt haben, wie befüllen wir jetzt den Demografiepool: Herr Dr. Geue, mein Kollege, war ja am Dienstag bei Ihnen in der Fraktion und hat Ihnen das meines Erachtens sehr gut erklärt. Es ist so, dass dieser Stellenpool gebildet wird, indem für die Haushaltsjahre 2024 bis 2030 auf Grundlage der Stellen aller Kapitel des jeweiligen Einzelplans jährlich mit Wirkung zum 1. Januar des Folgejahres freie Stellen und Stellenanteile im finanziellen Gegenwert von 1,2 Prozent der Personalausgabenäquivalentsumme der Stellen des Regelbereichs in die Maßnahmegruppe 96 in den Demografiepool übertragen werden. Wie Sie dem Konzept dann weiter entnehmen können oder wie Herr Geue bestimmt vorgetragen haben wird, sind wir dann gefordert, als Ressort Modernisierungs- und Optimierungskonzepte vorzustellen. Das hatte ich gestern in der Rede dargestellt, dass wir da mit der Justiz auf wirklich gutem Wege sind, beispielsweise durch die E-Akte, beispielsweise durch die Organisationsuntersuchungen an den Gerichten mit dem Ziel, hier für eine gute Organisation zu sorgen, auch mit Blick auf die E-Akte, wie das umgesetzt werden kann. Insofern sind wir optimistisch, dass wir die MOKs, die jetzt schon am Laufen sind, die Modernisierungs-/Optimierungskonzepte, dann auch, wenn es darum geht, Stellen wieder aus dem Demografiepool zu übertragen, dauerhaft in das Ministerium, da natürlich dann auch Berücksichtigung finden.