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Martin Schmidt

AfD 25.01.2023 Sitzungen 8/42

Ja, vielen Dank fürs Wort, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Damm, es war jetzt nicht sonderlich überraschend, dass Sie hier natürlich die Vorzeichen verdrehen und die klare Faktenlage, bei der es um Straftaten von Klimaextremisten geht, die wir hier tagtäglich in den Medien und überall sehen, sozusagen relativieren (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wer verdreht hier was?) und über die große Theorie sprechen wollen. Das kann man natürlich machen, ist aber nicht gerade sinnvoll bei dem Thema der Aussprache. (Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) Nichtsdestotrotz haben Sie der AfD vorgeworfen, dass sie eine andere Meinung zu diesem Thema hat. Und ich muss da ehrlich mal mich fragen, was mit Ihrem Demokratieverständnis überhaupt passiert ist in der letzten Zeit, warum Sie so einen Wahrheitsanspruch hegen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Es geht hier einfach nur darum, dass wir andere Thesen vertreten, dass wir unsere eigenen Leute in die Debatte holen, in die wissenschaftliche Auseinandersetzung, auch in den Parlamenten. Dieses Recht gestehen wir Ihnen zu, (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) im Wirtschaftsausschuss haben wir das jetzt auch. Zahlreiche Experten können Sie da einladen, die hören wir uns alle an, reden darüber, tauschen die Argumente aus. Und ich verstehe nicht, was daran jetzt extremistisch sein soll, oder Sie wollen uns hier in eine kriminelle Ecke rücken. Das finde ich wirklich nicht freundlich von Ihnen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Also da widersprechen wir wirklich. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Und das andere ist, andere Länder sind auf einem ganz anderen Weg als Deutschland. Das fängt bei Kernkraft an und hört bei anderen Technologien auf. Nicht jeder folgt zum Beispiel dieser Wasserstofftechnologie. Und da kann man doch wirklich mal die Frage stellen, ob das alles so sinnvoll ist, was wir hier in Deutschland machen, auch, um den sogenannten Klimaschutz voranzutreiben. Und wir debattieren hier, wir sind alles Demokraten. Und wenn Sie uns das abstreitig machen wollen, dann muss ich Sie wirklich fragen, was mit Ihrem Demokratieverständnis passiert ist. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, AfD: Richtig. – Enrico Schult, AfD: Jawoll! – Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Genau.)

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