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Constanze Oehlrich

GRÜNE 25.01.2023 Sitzungen 8/42

Ja, mache ich. Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Ich verstehe die Aufregung nicht. Es geht hier einfach um die Übernahme einer Regelung aus einem Paragrafen vom KiföG ebenfalls auch noch in einen anderen Paragrafen des KiföG, von Einrichtungen der Kindertagesförderung eben auch zu Einrichtungen der Kindertagespflege. Also deswegen verstehe ich die Aufregung hier nicht. Es gibt diese Regelung längst schon, dass eben die Werte des Grundgesetzes zu fördern sind. Und wenn Sie hier sagen, ich bin irgendwie eine Antwort auf irgendeine Frage schuldig geblieben: Viel wichtiger ist, dass Ihr Kollege Schult eine Antwort auf die Frage schuldig geblieben ist, wie er seine Relativierung der Menschenwürde hier mit der Grundordnung (Zuruf von Petra Federau, AfD) des Grundgesetzes in Vereinbarung bringen kann. (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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